REVOSax - Änd. ZustVO akademische Heilberufe

Vom 17. März 1998

Es wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium des Innern und mit Zustimmung der Sächsischen Landesapothekerkammer verordnet aufgrund von

1.: § 1 Buchst. d des Gesetzes über den Vollzug des Berufsrechts der Heilberufe und der arzneimittel- und apothekenrechtlichen Vorschriften vom 5. Dezember 1991 (SächsGVBl. S. 411),
2.: § 5 Abs. 2 und § 37 Abs. 2 des Gesetzes über Berufsausübung, Berufsvertretungen und Berufsgerichtsbarkeit der Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte und Apotheker im Freistaat Sachsen (Sächsisches Heilberufekammergesetz – SächsHKaG) vom 24. Mai 1994 (SächsGVBl. S. 935):

1.: In der Eingangsformel werden nach den Worten „des Innern“ die Worte „mit Zustimmung der Sächsischen Landesapothekerkammer“ eingefügt.
2.: § 2 wird wie folgt geändert:
: a); In Absatz 1 Nr. 2 wird die Angabe „zuletzt geändert durch Anlage I Kapitel X Sachgebiet D Abschnitt II Nr. 22a des Einigungsvertrages“ durch die Angabe „zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 30. Juli 1996 (BGBl. I S. 1186, 1187)“ ersetzt.
: b); Absatz 2 erhält folgende Fassung:
„(2) Zuständige Behörde im Sinne von § 23 Abs. 2, 3 und 4 Satz 2 sowie § 24 Abs. 1 ApBetrO ist die Sächsische Landesapothekerkammer. Die Sächsische Landesapothekerkammer unterliegt insoweit der Fachaufsicht durch das Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Familie.“

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Dresden, den 17. März 1998

Der Staatsminister
für Soziales, Gesundheit und Familie
Dr. Hans Geisler