Verordnung
des Sächsischen Staatsministeriums
für Wirtschaft und Arbeit
über Benutzungsgebühren und Auslagen für die Inanspruchnahme des Sächsischen Landesamtes für Meß- und Eichwesen und der nachgeordneten Eichämter
(Benutzungsgebührenverordnung Eichwesen – SächsBenGebEichVO)
1
Vom 1. März 1993
Rechtsbereinigt mit Stand vom 21. Juni 1997
Aufgrund von § 27 Abs. 1 des Verwaltungskostengesetzes des Freistaates Sachsen (SächsVwKG) vom 15. April 1992 (SächsGVBl. S. 164) wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium der Finanzen verordnet:
§ 1
Anwendungsbereich
(1) Das Sächsische Landesamt für Meß- und Eichwesen und die nachgeordneten Eichämter erheben für Prüfungen, die nicht durch das Gesetz über das Meß- und Eichwesen (Eichgesetz) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. März 1992 (BGBl. I S. 711) vorgeschrieben sind, Benutzungsgebühren und Auslagen nach §§ 2 bis 7 dieser Verordnung.
(2) Für nicht hoheitliche Leistungen erhöhen sich die Benutzungsgebühren und Auslagen um die gesetzliche Mehrwertsteuer. 2
§ 2
Gebührenarten
(1) Benutzungsgebühren werden nach festen Sätzen oder nach dem Arbeitsaufwand erhoben.
(2) Benutzungsgebühren nach festen Sätzen werden für die Mehrfertigung von Bescheinigungen und für Prüfungen erhoben, für die im Gebührenverzeichnis (Anlage) feste Sätze angegeben sind.
(3) Benutzungsgebühren nach dem Arbeitsaufwand werden erhoben für
- 1.
- Prüfungen, die im Gebührenverzeichnis nicht mit einem festen Gebührensatz aufgeführt sind,
- 2.
- beantragte Nach- oder Justierarbeiten,
- 3.
- Prüfungen, bei denen auf Antrag der Prüfumfang gegenüber den Vorschriften oder allgemein anerkannten Regeln der Technik verändert wurde, insbesondere für Prüfungen an nicht festgelegten Meßpunkten oder
- 4.
- Wartezeiten, die vom Kostenschuldner bei Prüfungen verursacht werden sowie Wartezeiten für nicht vorgenommene Prüfungen, deren Ausfall der Kostenschuldner zu vertreten hat.
(4) Die Gebühren nach den Absätzen 2 und 3 erhöhen sich um die Beträge für die Reisezeiten, soweit die Prüfungen nicht in Amtsstellen durchgeführt werden. Als Beträge für die Reisezeiten sind 75 vom Hundert der Stundensätze des § 4 anzusetzen. 3
§ 3
Auslagen
(1) Für die Erhebung der Auslagen ist § 12 SächsVwKG entsprechend anzuwenden.
(2) Wird für die Dienstreise ein Dienstkraftfahrzeug benutzt, ist für den Hin- und Rückweg (Wegstrecke) ein Kilometerentgelt nach Nummer 8 der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Benutzung von Dienstkraftfahrzeugen in der sächsischen Landesverwaltung (VwV–DKfz) vom 2. April 1992 (SächsABl. S. 479) zu erheben.
(3) Wird für die Dienstreise ein nach § 6 Abs. 2 des Sächsischen Gesetzes über die Reisekostenvergütung der Beamten und Richter (Sächsisches Reisekostengesetz – SächsRKG) vom 17. Januar 1994 (SächsGVBl. S. 105) anerkanntes privateigenes Kraftfahrzeug benutzt, ist für die Wegstrecke ein Kilometerentgelt entsprechend § 6 Abs. 2 SächsRKG zu erheben. 4
§ 4
Gebührenbemessung für Gebühren nach dem Arbeitsaufwand
(1) Es sind als Stundensätze zugrunde zu legen:
Mitarbeiter | Gebühr | |
---|---|---|
1. | für Beamte des höheren Dienstes und vergleichbare Angestellte | 128 DM, |
2. | für Beamte des gehobenen und mittleren Dienstes und vergleichbare Angestellte | 106 DM, |
3. | für sonstige Mitarbeiter | 84 DM. |
(2) Für Begutachtungen im Rahmen von Zertifizierungen und Akkreditierungen sind als Stundensätze zugrunde zu legen:
Nummer | Mitarbeiter | Gebühr |
---|---|---|
1. | für Beamte des höheren Dienstes und vergleichbare Angestellte | 187 DM, |
2. | für Beamte des gehobenen Dienstes und vergleichbare Angestellte | 161 DM. |
(3) Für jede angefangene Viertelstunde wird ein Viertel dieser Stundensätze berechnet. 5
§ 5
Abbruch der Prüfung
(1) Bei Zurückweisung eines Meßgerätes vor Eintritt in die Beschaffenheitsprüfung aufgrund augenscheinlicher Mängel wird keine Gebühr berechnet.
(2) Wird die Prüfung aufgrund des Ergebnisses der Beschaffenheitsprüfung abgebrochen, so sind 50 vom Hundert der jeweiligen Gebühr zu berechnen.
(3) Wird die Prüfung aufgrund des Ergebnisses der meßtechnischen Prüfung abgebrochen, so sind 75 vom Hundert der jeweiligen Gebühr zu berechnen.
(4) Die Auslagen werden auch in den Fällen der Absätze 1 bis 3 in voller Höhe erhoben. § 3 dieser Verordnung ist entsprechend anzuwenden.
§ 6
Mengenstaffeln
Bei gleichzeitiger Vorlage von mindestens 21 Meßgeräten gleicher Bauart oder drei Meßgeräten gleicher Satzzusammenstellung kann die Gebühr um bis 20 vom Hundert ermäßigt werden, wenn durch die gleichzeitige Vorlage der gesamte Prüfungsaufwand vermindert wird.
§ 7
Bescheinigungen
Für die auf Antrag erfolgte Mehrfertigung von Bescheinigungen wird pro Seite eine Gebühr von 9 DM erhoben.
§ 8
Kostenschuldner
(1) Zur Zahlung der Kosten ist verpflichtet,
- 1.
- wer die Prüfung veranlaßt hat,
- 2.
- wer die Kosten gegenüber dem Sächsischen Landesamt für Meß- und Eichwesen, der Eichdirektion oder den Eichämtern durch schriftliche Erklärung übernimmt. 6
(2) Mehrere Kostenschuldner haften als Gesamtschuldner.
(3) Die Behörden des Freistaates Sachsen sind von der Zahlung von Benutzungsgebühren und Auslagen befreit.
§ 9
Übergangsvorschrift, Inkrafttreten
(1) Soweit vor Inkrafttreten dieser Verordnung Entgelte mit dem Kostenschuldner vereinbart wurden, bleiben diese maßgebend, wenn die Prüfleistung oder abgeschlossene Prüfungsteile vor Inkrafttreten dieser Verordnung erbracht wurden.
(2) Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
Dresden, den 1. März 1993
Der Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit
Dr. Kajo Schommer
Anlage
(zu § 2 Abs. 2)
7
Gebührenverzeichnis
- Teil A:
- Längen- und Winkelmeßgeräte
- Teil B:
- Werkstoffprüfmaschinen, Kraft- und Härteprüfmaschinen
- Teil C:
- Elektrizitätsmeßgeräte
- Teil D:
- Druckmeßgeräte
- Teil E:
- Ausleihgebühren
- Teil F:
- Meßtechnische Kontrollen von Medizinprodukten mit Meßfunktion
verwendete Abkürzungen:
- Kl.
- Klasse
- l
- Meßlänge
- Skw
- Skalenwert
- u
- Meßunsicherheit
Nummer | Geräte | DM |
---|---|---|
Teil A | Längen- und Winkelmeßgeräte | |
lfd. Nr. | Gegenstand | DM |
|
||
1 | Parallelendmaße bis 100 mm | |
1.1 | DKD-Kalibrierung Niveau 2 | 28 |
1.2 | Kalibrierung gröber Niveau 2 | 15 |
2 | Meßdorne | |
0,5, 1,0 und 5 mm Nenndurchmesser u = 0,2 µm | 16 | |
3 | Meßstifte | 18 |
0,1 mm bis 20 mm Nenndurchmesser u = 0,2 µm | ||
4 | Meßdrähte | 18 |
u = 0,25 µm | ||
5 | Prüflehren für zylindrische Gewindelehren nach DIN je Meßkörper bis 100 mm Nenndurchmesser | |
5.1 | DKD-Erstkalibrierung | 130 |
5.2 | DKD-Rekalibrierung | 80 |
6 | Einstellringe | |
6.1 | 10 mm bis 200 mm Nenndurchmesser 1 | |
6.1.1 | u = 0,3 µm + 2 ·10-6 ·1 | 125 |
6.1.2 | u = 1,0 µm + 3 ·10-6 ·1 | 106 |
6.1.3 | u = 1,0 µm + 6 ·10-6 ·1 | 80 |
6.2 | über 200 mm bis 300 mm Nenndurchmesser 1 | |
6.2.1 | u = 0,3 µm + 2 ·10-6 ·1 | 140 |
6.2.2 | u = 1,0 µm + 3 ·10-6 ·1 | 120 |
6.2.3 | u = 1,0 µm + 6 ·10-6 ·1 | 106 |
7 | Koinzidenz-Libelle | 424 |
8 | Endmaßprüfgerät | 370 |
9 | Feinzeiger | |
9.1 | Gesamtabweichungsspanne 0,1 µm | 195 |
9.2 | Gesamtabweichungsspanne 0,5 µm | 150 |
9.3 | Gesamtabweichungsspanne 1,0 µm | 106 |
10 | Winkelmaßverkörperungen | |
10.1 | Winkelendmaße u = 10" | 53 |
10.2 | Winkelprüfmaß je Winkel | 40 |
11 | Haarwinkel | |
90°/bis 200 mm, u = 1 µm | 320 | |
12 | Prüfsäulen | |
bis 320 mm Höhe, 140 mm Durchmesser | 424 | |
13 | Meßbänder u ≤ 10 µm + 1 ·10-5 ·1 | |
13.1 | eine Teilungsmarke bei einer Gesamtlänge bis 25 m | 160 |
13.2 | jede weiteren vollen oder angefangenen 25 m zusätzlich | 80 |
13.3 | jede weitere Teilungsmarke | 9 |
14 | Meßbänder u > 10 µ m + 1 ·10-5 ·1 | |
14.1 | eine Teilungsmarke bei einer Gesamtlänge bis 25 m | 106 |
14.2 | jede weiteren vollen oder angefangenen 25 m zusätzlich | 53 |
14.3 | jede weitere Teilungsmarke | 6 |
15 | Stahlmaßstäbe, gerissene Teilung | |
15.1 | eine Teilungsmarke auf der Gesamtlänge | 160 |
15.2 | jede weitere Teilungsmarke | 9 |
Teil B | Werkstoffprüfmaschinen, Kraft- und Härtemeßgeräte | |
---|---|---|
Teil B | Werkstoffprüfmaschinen, Kraft- und Härtemeßgeräte | |
lfd. Nr. | Gegenstand | DM |
|
||
1 | DKD-Kalibrierung von Werkstoffprüfmaschinen nach EN 10002-2 und mitgeltende DIN 51302 (Zug-, Druck-, Biege- und Federprüfmaschinen) | |
1.1 | bis 10 kN Höchstkraft der Maschine einschließlich eines Meßbereichs von 10 % – 100 % der Bereichsnennkraft bei erweitertem Anwendungsbereich ( jeder weitere Meßbereich ( |
615 720 105 |
1.2 | bis 400 kN Höchstkraft der Maschine einschließlich eines Meßbereichs von 10 % bis 100 % der Bereichsnennkraft bei erweitertem Anwendungsbereich ( jeder weitere Meßbereich ( |
790 915 125 |
1.3 | über 400 kN Höchstkraft der Maschine einschließlich eines Meßbereichs von 10 % bis 100 % der Bereichsnennkraft bei erweitertem Anwendungsbereich ( jeder weitere Meßbereich ( |
900 1045 145 |
1.4 | Zusatzgebühr für | |
1.4.1 | liegende Prüfmaschinen (für jeden Meßbereich) | 55 |
1.4.2 | jeden Wandlerwechsel | 75 |
1.4.3 | Dehnzylinderprüfung nach DIN 51302-2 | 285 |
1.4.4 | numerisch gesteuerte Maschinen | 120 |
1.4.2 | die Prüfung von Druckplatten nach DIN 51302, Tabelle 3 | 55 |
2 | Prüfung von Werkstoffprüfmaschinen nach EN 10045-2 (Pendelschlagwerke) | |
2.1 | bis 100 J Nennarbeitsvermögen einschließlich eines Hammers und eines Meßpunktes (direkte Prüfung) jeder weitere Hammer mit einem Meßpunkt jeder weitere Meßpunkt bei gleichem Hammer |
365 85 65 |
2.2 | über 100 J Nennarbeitsvermögen einschließlich eines Hammers und eines Meßpunktes (direkte Prüfung) jeder weitere Hammer mit einem Meßpunkt jeder weitere Meßpunkt bei gleichem Hammer |
530 105 70 |
2.3 | indirekte Prüfung mit vom Anwender gestellten Normal- proben, je Meßpunkt |
55 |
3 | Prüfung von Werkstoffprüfmaschinen nach DIN 51305, ISO 6507, EN 10003-2, EN 10109-2 (Härteprüfgeräte, direkte und indirekte Prüfung) |
|
3.1 | ortsfeste Geräte mit einem Verfahren (Vickers oder Brinell) einschließlich einer Kraftstufe jede weitere Kraftstufe jedes weitere Verfahren |
495 15 100 |
3.2 | ortsfeste Geräte mit einem Verfahren (Rockwell) mit bis zu zwei Kraftstufen jede weitere Kraftstufe jedes weitere Verfahren |
585 15 100 |
3.3 | mobile Geräte mit einem Bezugsverfahren bei indirekter Prüfung mit Härtevergleichsplatten bei direkter Prüfung (Kraftmessung und Vermessung der Geometrie des Eindringkörpers (zum Beispiel Shore)) |
111 185 |
4 | Prüfung von Werkstoffprüfmaschinen für Tiefziehversuche (Prüfgeräte für Tiefziehversuche nach DIN 50101, DIN 50102) | |
Tiefungsprüfer nach Erichsen mit einem Stempel jeder weitere Stempel |
425 105 |
|
5 | Kalibrierung von Kraftmeßgeräten | |
5.1 | Zug- und Druckkraftaufnehmer mit mechanischer oder elektrischer Verformungsmessung, DKD-Kalibrierung nach EN 10002-3 | |
5.1.1 | bis 5 kN Nennkraft in einer Kraftrichtung in beiden Kraftrichtungen |
695 1095 |
5.1.2 | bis 150 kN Nennkraft in einer Kraftrichtung in beiden Kraftrichtungen |
815 1315 |
5.1.3 | bis 400 kN Nennkraft in einer Kraftrichtung in beiden Kraftrichtungen |
935 1535 |
5.1.4 | für jeden zusätzlichen Meßpunkt | 75 |
5.2 | Zug- und Druckkraftaufnehmer mit mechanischer oder elektrischer Verformungsmessung, 10 Meßpunkte | |
5.2.1 | bis 150 kN Nennkraft in einer Kraftrichtung in beiden Kraftrichtungen |
435 670 |
5.2.2 | bis 150 kN Nennkraft in einer Kraftrichtung in beiden Kraftrichtungen |
555 930 |
5.2.3 | bis 400 kN Nennkraft in einer Kraftrichtung in beiden Kraftrichtungen |
675 1190 |
5.2.4 | für jeden zusätzlichen Meßpunkt | 55 |
6 | Prüfung und Abgleich von Belastungskörpern für Werkstoffprüfmaschinen und für deren Kalibrierung (einschließlich Massestücke, die in Newton justiert werden) |
|
6.1 | Belastungskörper bis 1 kg (10 N), je Stück | 6 |
6.2 | Belastungskörper bis 10 kg (100 N), je Stück | 12 |
6.3 | Belastungskörper über 10 kg (100 N), je Stück | 20 |
6.4 | Berichtigung eines Belastungskörpers | 9 |
7 | Herstellen der Kalibrier- beziehungsweise Prüffähigkeit | Arbeits- aufwand |
8 | Bereitstellung eventuell erforderlicher Hilfseinrichtungen und Prüfungen mit besonderen Schwierigkeiten | Arbeits- aufwand |
9 | Mehrarbeit nach Vereinbarung mit dem Antragsteller | Arbeits- aufwand |
Teil C | Elektrizitätsmeßgeräte | |
---|---|---|
Teil C | Elektrizitätsmeßgeräte | |
lfd. Nr. | Gegenstand | DM |
|
||
1 | Gleichspannung, Gleichstrom | |
1.1 | Normalelemente Kl. ≥ 0,002 je Stück | 150 |
Kl. ≥ 0,002 ab dem vierten Stück | 120 | |
1.2 | analog anzeigende Meßgeräte 10-6 bis 103 V; 10-5 bis 102 A | |
1.2.1 | Spannung oder Strom; Kl. ≥ 0,1 je Grundbereich/Skale | 250 |
1.2.2 | Spannung oder Strom; Kl. ≥ 0,1 je Bereichserweiterung (zwei Meßpunkte) | 32 |
1.2.3 | Spannung oder Strom; Kl. > 1 je Grundbereich/Skale | 160 |
1.2.4 | Spannung oder Strom; Kl. > 1 je Bereichserweiterung (zwei Meßpunkte) | 32 |
1.2.5 | Leistung; Kl. > 0,2 je Grundbereich/Skale | 390 |
1.2.6 | Leistung; Kl. > 0,2 je Bereichserweiterung (zwei Meßpunkte) | 55 |
1.2.7 | Leistung; Kl. > 1 je Grundbereich/Skale | 250 |
1.2.8 | Leistung; Kl. > 1 je Bereichserweiterung (zwei Meßpunkte) | 55 |
2 | Wechselspannung, Wechselstrom (50 Hz) | |
2.1 | analog anzeigende Meßgeräte 10-4 bis 103 V; 10-2 bis 102 A | |
2.1.1 | Spannung bzw. Strom; Kl. ≥ 0,1 je Grundbereich/Skale | 250 |
2.1.2 | Spannung bzw. Strom; Kl. ≥ 0,1 je Bereichserweiterung (zwei Meßpunkte) | 32 |
2.1.3 | Spannung bzw. Strom; Kl. > 1 je Grundbereich/Skale | 160 |
2.1.4 | Spannung bzw. Strom; Kl. > 1 je Bereichserweiterung (zwei Meßpunkte) | 32 |
2.2 | Spannungsmesser im Isolationsmeßgerät bis 30 kV effektiv | |
2.2.1 | Spannungsmesser Kl. ≥ 0,5 je Bereich/Skale | 430 |
2.2.2 | Spannungsmesser Kl. > 1,0 | 370 |
3 | Digitalmultimeter für Strom, Spannung, Widerstand | |
3.1 | 5 1/2-stellige Anzeige je Meßgröße und Anzeigebereich | 32 |
3.2 | 4 1/2-stellige Anzeige je Meßgröße und Anzeigebereich | 26 |
3.3 | 3 1/2-stellige Anzeige je Meßgröße und Anzeigebereich | 20 |
3.4 | zusätzlich bei AC je Meßgröße und Anzeigebereich abweichend vom Frequenzbereich 32 bis 330 Hz | 26 |
4 | Gleichstromwiderstände 10-4 bis 105 Ohm; Kl. ≥ 0,001 | |
4.1 | Gleichstromwiderstände je Stück | |
4.1.1 | Einzelwiderstand, ein Stück | 240 |
4.1.2 | Einzelwiderstand ab dem sechsten Stück für R ≥ 10-2 Ohm | 205 |
4.2 | kombinierte Gleichstrommeßwiderstände je Einheit | |
4.2.1 | Normalwiderstandskasten mit sechs Widerständen | 1200 |
4.2.2 | Normalwiderstandskasten mit neun Widerständen | 1800 |
4.2.3 | Präzisions-Dekadenwiderstand | 1800 |
4.2.4 | technischer Dekadenwiderstand, Einzeldekade | 240 |
4.3 | Gleichstromwiderstandsmeßbrücken Kl. ≥ 0,01; 10-4 bis 106 Ohm |
|
4.3.1 | Wheatstone-Meßbrücke, fünf Dekaden | 3100 |
4.3.2 | Thomsen-Meßbrücke, sechs Dekaden | 3800 |
4.3.3 | kombinierte Meßbrücke, sechs Dekaden | 4600 |
4.3.4 | technische Meßbrücke | 500 |
Teil D | Druckmeßgeräte | |
---|---|---|
Teil D | Druckmeßgeräte | |
lfd. Nr. | Gegenstand | DM |
|
||
1 | Kolbenmanometer | |
1.1 | Meßbereich 0,03 bis 1 bar | |
1.1.1 | Kl. 0,1 | 580 |
1.1.2 | zusätzlicher Massesatz | 108 |
1.2 | Meßbereich 0,1 bis 6 (10) bar | |
1.2.1 | Kl. 0,1 | 630 |
1.2.2 | zusätzlicher Massesatz | 195 |
1.3 | Meßbereich 0,1 bis 25 bar | |
1.3.1 | Kl. 0,05 | 770 |
1.3.2 | Kl. 0,03 | 980 |
1.3.3 | zusätzlicher Massesatz | 260 |
1.4 | Meßbereich 0,25 bis 60 bar | |
1.4.1 | Kl. 0,05 | 720 |
1.4.2 | Kl. 0,03 | 1100 |
1.4.3 | zusätzlicher Massesatz | 200 |
1.5 | Meßbereich 10 bis 600 bar | |
1.5.1 | Kl. 0,05 | 800 |
1.5.2 | Kl. 0,03 | 1200 |
1.5.3 | zusätzlicher Massesatz | 200 |
1.6 | Meßbereich 10 bis 1000 bar | |
1.6.1 | Kl. 0,1 | 930 |
1.6.2 | Kl. 0,05 | 1300 |
1.6.3 | zusätzlicher Massesatz | 270 |
1.7 | Meßbereich 25 bis 2500 bar | |
1.7.1 | Kl. 0,1 | 1350 |
1.7.2 | Kl. 0,05 | 1900 |
1.7.3 | zusätzlicher Massesatz | 270 |
1.8 | Kolbenmanometer anderer Klassen | Arbeits- aufwand |
Die Gebühr für das Kolbenmanometer enthält auch die Gebühr für die Justage des zugehörenden Massesatzes und für den Prüfschein | ||
2 | Flüssigkeitsmanometer | Arbeits- aufwand |
3 | Meßumformer | Arbeits- aufwand |
Teil E | Ausleihgebühren | |
---|---|---|
Teil E | Ausleihgebühren | |
lfd. Nr. | Gegenstand | DM |
|
||
1 | Gewichtsstücke der Klasse M 1 je Tag und kg (ausgenommen der Tag der Eichung) | 0,10 |
2 | Gewichtspalette (ohne Gewichtsstücke) je Tag | 8 |
3 | Kraftmeßgeräte je Tag | |
3.1 | bis 1 kN | 25 |
3.2 | bis 10 kN | 35 |
3.3 | bis 100 kN | 45 |
3.4 | bis 1000 kN | 55 |
3.5 | > 1000 kN | 65 |
4 | Einmalige Zusatzgebühr für das notwendige Anzeigegerät für Kraftmeßgeräte mit elektrischer Verformungsmessung | 50 |