REVOSax - Bek. gemäß § 3 Abs. 3 SächsZÜSVO

Bekanntmachung
des Sächsischen Staatsministeriums
für Wirtschaft und Arbeit
über die anlagenspezifischen Daten gemäß § 3 Abs. 3 SächsZÜSVO

Vom 16. März 2006

Auf der Grundlage des § 3 Abs. 3 der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über zugelassene Überwachungsstellen (SächsZÜSVO ) vom 24. Februar 2006 (SächsGVBl. S. 71) bestimmt das Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit die anlagenspezifischen Daten. Das sind auch die anlagenspezifischen Daten nach § 15 Abs. 3 der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV) vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777), die zuletzt durch Artikel 3 Abs. 42 des Gesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 2015) geändert worden ist.

Anlagenspezifische Daten

1.: Allgemeine Angaben zu Betreiber und Betriebsort für alle Anlagen und Geräte
: a); Betreiber (Eingabe mit Suchhilfe)
: aa); Name1
: bb); Name2
: cc); Strasse + Nummer
: dd); PLZ
: ee); Ort
: ff); Postfach PLZ
: gg); Postfach Nr.
: b); Eigentümeranschrift (Eingabe mit Suchhilfe) ²
: aa); Name1
: bb); Name2
: cc); Strasse + Nummer
: dd); PLZ
: ee); Ort
: ff); Postfach PLZ
: gg); Postfach Nr.
: c); Standort der Anlage/des Gerätes (Eingabe mit Suchhilfe)
: aa); Anlagen/Geräteanschrift
: aaa); Name1
: bbb); Name2
: ccc); Strasse + Nummer
: ddd); PLZ
: eee); Ort
: bb); Anlage zum Betrieb an wechselnden Orten, zum Beispiel nach Anhang 5 Nr. 13 Abs. 3 BetrSichV (Die Anschrift für den Betriebsort ist entbehrlich; jedoch ist der lesende Zugriff auf diese Anlagen durch alle Behörden zu gewährleisten.)
: d); Betriebsinterne Bezeichnung (sofern vorhanden)
: e); Anlagen/Geräte Nummer = Systemindex „Anlage/Gerät“ ³
: f); Betriebsstätten Nummer ⁴
: g); Anlagenstatus:
: aa); Stillgelegt am (Datum) ⁴
: bb); Beseitigt am (Datum) ⁴

2.: Aufzugsanlagen
2.1: Stammdaten „Aufzugsanlage“
2.1.1: Grunddaten für alle Aufzugsanlagen
: a); Aufzugsart (Auswahlfeld mit Freitext)
: aa); Aufzug gemäß Richtlinie 95/16/EG
: bb); Aufzug gemäß Richtlinie 98/37/EG – Anhang IV Buchst. A Nr. 16 (Auswahlfeld mit Freitext)
: aaa); Fassadenaufzug
: bbb); Behindertenaufzug
: cc); Personen-Umlaufaufzug
: dd); Bauaufzug mit Personenbeförderung
: ee); Mühlen-Bremsfahrstuhl
: b); Anlage wurde am 1. Januar 2003 bereits betrieben (Ja/Nein)
: c); Hersteller (Eingabe mit Suchhilfe)
: d); Typ (Auswahlfeld mit Freitext) ⁵
: e); Fabrikationsnummer
: f); Baujahr
: g); Tragfähigkeit (kg)
: h); Geschwindigkeit (m/s)
: i); Förderhöhe/Fahrbahnlänge (m)
2.1.2: Besondere Angaben zu technischen Einrichtungen
: a); Fahrkorbtür vorhanden (Ja/Nein)
: b); Ex-geschützte Anlage (Ja/Nein)
2.2: Prüfbericht „Aufzugsanlage“
: a); Anlagenidentifikation ⁶
: b); Zugelassene Überwachungsstelle
: c); Prüfdatum
: d); Festsetzung des Prüfintervalls (Monate) ⁷
: e); Art der Prüfung (Mehrfachfeld)
: aa); Prüfung vor Inbetriebnahme ⁸
: bb); Wiederkehrende Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext)
: aaa); Hauptprüfung
: bbb); Zwischenprüfung

3.: Druckanlagen
3.1: Stammdaten „Druckanlage“
3.1.1: Grunddaten für alle Druckanlagen
: Art der Anlage (Auswahlfeld mit Freitext)
: a); Dampfkesselanlage
: b); Druckbehälteranlage
: c); Füllanlage
: d); Leitungsanlage
3.2: Prüfbericht „Druckanlage“
: a); Anlagenidentifikation ⁹
: b); Zugelassene Überwachungsstelle
: c); Prüfdatum
: d); Festsetzung des Prüfintervalls (Monate) ¹⁰
: e); Art der Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext)
: aa); Prüfung vor Inbetriebnahme
: bb); Wiederkehrende Prüfung

4.: Druckgeräte
4.1: Stammdaten „Druckgerät“
4.1.1: Grunddaten für alle Druckgeräte
: a); Gehört zu Anlage (Anlagennummer/Systemindex der Anlage) ¹¹
: b); Art des Gerätes (Auswahlfeld mit Freitext)
: aa); Behälter für die Lagerung
: bb); Behälter für einen verfahrenstechnischen Prozess
: cc); Behälter für innerbetrieblichen Transport
: dd); Dampferzeuger
: ee); Heißwassererzeuger
: ff); Rohrleitung
: gg); Fülleinrichtung
: hh); Ausrüstungsteil mit Sicherheitsfunktion (nur mit eigener Prüfpflicht)
: ii); Druckhaltendes Ausrüstungsteil (nur mit eigener Prüfpflicht)
: c); Hersteller (Eingabe mit Suchhilfe)
: d); Typ/Bauart (Auswahlfeld mit Freitext) ¹²
: e); Herstellnummer
: f); Baujahr
: g); Besonderes Druckgerät nach Anhang 5 BetrSichV (Auswahlfeld mit Freitext)
: h); Druckgerät wurde am 1. Januar 2003 bereits betrieben (Datum der aktuellen Abnahmeprüfung) ¹³
: i); Ex-Anlage (Ja/Nein)
: j); Raum (1 bis n) (Mehrfachfeld)
: aa); Fluid (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
: bb); Fluideigenschaften (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
: aaa); Entzündlich
: bbb); Leichtentzündlich
: ccc); Hochentzündlich
: ddd); Giftig
: ddd); Sehr giftig
: eee); Ätzend
: cc); Maximal zulässiger Druck PS (bar)
: dd); Zulässige minimale/maximale Temperatur TS (°C, min., max.)
: ee); Volumen V ( l )
: ff); Nenndurchmesser DN (-)
4.1.2: Allgemeine Angaben für alle Druckgeräte
: a); Aufstellung: (Auswahlfeld mit Freitext)
: aa); Oberirdisch im Freien
: bb); Oberirdisch im Gebäude
: cc); Erdgedeckt
: dd); Mobil
: b); Besondere Beanspruchung: (Auswahlfeld mit Freitext)
: aa); Keine
: bb); Schwellbeanspruchung
: cc); Spannungsrisskorrosion
: dd); Zeitstandsbelastung
4.1.3: Besondere Angaben für Dampf-/Heißwassererzeuger
4.1.3.1: Gemeinsame Angaben für Dampf-/Heißwassererzeuger
: a); Zulässige Feuerungswärmeleistung (MW)
: b); Heizfläche (m²)
: c); Feuerungsmittel: (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
: aa); Heizöl EL
: bb); Heizöl S
: cc); Stadtgas
: dd); Erdgas
: ee); Flüssiggas
: ff); Biogas
: gg); Elektrisch
: hh); Abgasbeheizt
: ii); Festbrennstoff (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
: aaa); Braunkohle
: bbb); Holz
: ccc); Kohlenstaub
: ddd); Steinkohle
: eee); Torf
: jj); Abfallverbrennung
4.1.3.2: Dampferzeuger
: a); Zulässige Dampferzeugung (t/h)
: b); Zulässige Heißdampftemperatur (°C)
: c); Wasserinhalt bis NW ( l )
4.1.3.3: Heißwassererzeuger
: a); Zulässige Vorlauftemperatur (°C)
: b); Zulässige Wärmeleistung (MW)
: c); Wasserinhalt voll ( l )
4.1.4: Besondere Angaben für Fülleinrichtungen für ortsbewegliche Druckgeräte (Auswahlfeld mit Freitext)
: a); Flaschenfülleinrichtung
: b); Fülleinrichtung für Fässer, Tankcontainer, -fahrzeuge
: c); Treibgastankstelle
4.1.5: Besondere Angaben für Rohrleitungen
: a); Kennzeichnung (Identifikation) (Auswahlfeld mit Freitext)
4.2: Prüfbericht „Druckgerät“
: a); Geräteidentifikation ¹⁴
: b); Zugelassene Überwachungsstelle
: c); Prüfdatum
: d); Festsetzung des Prüfintervalls (Auswahlfeld mit Freitext)
: aa); Äußere Prüfung (Monate) ¹⁵
: bb); Innere Prüfung (Monate) ⁹
: cc); Festigkeitsprüfung (Monate) ⁹
: e); Art der Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext)
: aa); Prüfung vor Inbetriebnahme
: bb); Wiederkehrende Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
: aaa); Äußere Prüfung
: bbb); Innere Prüfung
: ccc); Festigkeitsprüfung

5.: Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV ¹⁶
5.1: Stammdaten
5.1.1: Grunddaten für alle Anlagen
: a); Art der Anlage (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
: aa); Tanklageranlage
: bb); Füllstelle für ortsbewegliche Behälter
: cc); Tankstelle
: dd); Flugfeldbetankungsanlage
: ee); Ex-Anlage (Ja/Nein)
: b); Anlage war am 1. Januar 2003 bereits in Betrieb (Datum der aktuellen Abnahmeprüfung) ¹⁷
5.2: Prüfbericht
: a); Anlagenidentifikation ¹⁸
: b); Zugelassene Überwachungsstelle
: c); Prüfdatum
: d); Festsetzung des Prüfintervalls (Monate) ¹⁹
: e); Art der Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
: aa); Prüfung vor Inbetriebnahme (Auswahlfeld mit Freitext)
: aaa); Anlage nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV
: bbb); Druckanlage
: ccc); Ex-Anlage
: bb); Wiederkehrende Prüfung

6.: Anlagenteile in Anlagen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 BetrSichV
6.1: Stammdaten
6.1.1: Grunddaten für alle Anlagenteile
: a); Gehört zu Anlage (Anlagennummer/Systemindex der Anlage)
: b); Art des Anlagenteils (Auswahlfeld mit Freitext)
: aa); Lagerbehälter
: bb); Transportbehälter
: cc); Füllstelle
: dd); Entleerstelle
: ee); Zapfsäule
: ff); Rohrleitung
: c); Hersteller (Eingabe mit Suchhilfe)
: d); Typ/Bauart (Auswahlfeld mit Freitext) ²⁰
: e); Herstellnummer
: f); Baujahr
: g); Durch ZÜS prüfpflichtiges Druckgerät (Ja/Nein)
: aa); Druckhaltendes Ausrüstungsteil
: bb); Besonderes Druckgerät nach Anhang 5 BetrSichV (Auswahlfeld mit Freitext)
: h); Anlagenteil wurde am 1. Januar 2003 bereits betrieben (Datum der aktuellen Abnahmeprüfung) ²¹
: i); Raum (1 bis n) (Mehrfachfeld)
: aa); Fluid (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
: bb); Fluideigenschaften (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
: aaa); Entzündlich
: bbb); Leichtentzündlich
: ccc); Hochentzündlich
: ddd); Giftig
: eee); Sehr giftig
: fff); Ätzend
: cc); Maximal zulässiger Druck PS (bar)
: dd); Zulässige minimale/maximale Temperatur TS (°C, min., max.)
: ee); Volumen V ( l )
: ff); Nenndurchmesser DN (-)
: j); Durch ZÜS prüfpflichtige Ex-Anlage (Ja/Nein)
: k); Aufstellung: (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
: aa); Oberirdisch im Freien
: bb); Oberirdisch im Gebäude
: cc); Erdgedeckt
: dd); Mobil
6.1.2: Besondere Angaben für Füllstellen
: a); Umschlagskapazität ( l /h)
: b); Art der Füllstelle (Auswahlfeld mit Freitext)
: aa); Ortsfest
: bb); Mobil
6.1.3: Besondere Angaben für Rohrleitungen
: a); Kennzeichnung (Identifikation) (Auswahlfeld mit Freitext)
6.2: Prüfbericht
: a); Identifikation des Anlagenteils ²²
: b); Zugelassene Überwachungsstelle
: c); Prüfdatum
: d); Prüfintervall (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
: aa); Anlagenteil – Festsetzung des Prüfintervalls (Monate) ²³
: bb); Druckgerät – Festsetzung des Prüfintervalls (Auswahlfeld mit Freitext)
: aaa); Äußere Prüfung (Monate) ⁹
: bbb); Innere Prüfung (Monate) ⁹
: ccc); Festigkeitsprüfung (Monate) ⁹
: cc); Ex-Anlage
: e); Art der Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext)
: aa); Prüfung vor Inbetriebnahme (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
: aaa); Anlagenteil
: bbb); Druckgerät
: ccc); Ex-Anlage
: bb); Wiederkehrende Prüfung (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
: aaa); Prüfung des Anlagenteils
: bbb); Prüfung des Druckgerätes (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)
: aaaa) Äußere Prüfung
: bbbb) Innere Prüfung
: cccc) Festigkeitsprüfung
: ccc); Prüfung der Ex-Anlage (Auswahlfeld mit Freitext) (Mehrfachfeld)

Dresden, den 16. März 2006

Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft und Arbeit
Dr. Böcker
Referatsleiter