Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Änderung der Sächsischen Hochschulleistungsbezügeverordnung

Artikel 1

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Gewährung von Leistungsbezügen sowie Forschungs- und Lehrzulagen an Professoren sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen (Sächsische Hochschulleistungsbezügeverordnung – SächsHLeistBezVO) vom 10. Januar 2006 (SächsGVBl. S. 21) wird wie folgt geändert:

1.

In § 1 wird die Angabe „(Sächsisches Hochschulgesetz – SächsHG) vom 11. Juni 1999 (SächsGVBl. S. 294), das zuletzt durch Artikel 24 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 148, 158) geändert worden ist“ durch die Angabe „(Sächsisches Hochschulgesetz – SächsHSG) vom 10. Dezember 2008 (SächsGVBl. S. 900), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 26. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 375, 377) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung“ ersetzt.

2.

In § 5 Satz 1 wird die Angabe „das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. September 2005 (BGBl. I S. 2809) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung“ durch die Angabe „in der am 31. Oktober 2007 geltenden Fassung, in Verbindung mit § 17 Abs. 1 SächsBesG“ ersetzt.

3.

§ 7 wird wie folgt geändert:

 

a)

Absatz 1 wird wie folgt geändert:

 

 

aa)

In den Sätzen 1 und 2 wird das Wort „Rektoratskollegium“ jeweils durch das Wort „Rektorat“ ersetzt.

 

 

bb)

In Satz 3 wird die Angabe „§ 15 Satz 4 SächsBesG“ durch die Angabe „§ 15 Abs. 1 Satz 4 SächsBesG“ ersetzt.

 

b)

In Absatz 2 Satz 1 wird das Wort „Dekanatskollegium“ durch das Wort „Dekanat“ ersetzt.

 

c)

Absatz 3 wird wie folgt geändert:

 

 

aa)

Die Angabe „des Direktors und des stellvertretenden Direktors des Internationalen Hochschulinstituts Zittau“ wird gestrichen.

 

 

bb)

Das Komma zwischen den Wörtern „der Rektoren“ und „der Prorektoren“ wird durch das Wort „und“ ersetzt.

 

d)

In Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „§ 43 SächsHG“ durch die Angabe „§ 62 SächsHSG“ ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Dresden, den 1. September 2010

Die Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst
Prof. Dr. Dr. Sabine Freifrau von Schorlemer