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Das konsolidierte Landesrecht in REVOSax

Der Datenbestand umfasst alle im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt, im Sächsischen Amtsblatt sowie in den Ministerialblättern der Sächsischen Staatsministerien der Finanzen (bis 2018), für Kultus und der Justiz erscheinenden Gesetze sowie die sachsenweit anzuwendenden Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften in konsolidierter Fassung. Das bedeutet, dass die Vorschriftentexte mit den eingearbeiteten Änderungen abrufbar sind. Die Vorschriften stehen grundsätzlich in den ab 1. Januar 1999 geltenden Fassungen zur Verfügung.

Die historischen Fassungen der geltenden Vorschriften stehen erst ab Stichtag 1. Januar 1999 zur Verfügung.

Hilfe zur Startseite

Die Portalseite REVOSax ist zugleich die Startseite des Konsolidierten Landesrecht. Das Auffinden sächsischer Rechtsvorschriften ist von der Startseite aus über folgende Navigationsangebote möglich:

• Erweiterte Suche (Suche nach Volltext und Metainformationen im gesamten sächsischen Landesrecht)
• Alphabetischer Index (Stichwörter zu sächsischen Vorschriften)
• Sachgebietszuordnung (systematische Liste aller sächsischer Vorschriften)
• Liste aller Förderrichtlinien (Systematische Liste aller Förderrichtlinien)

Im Sächsischen Verwaltungsnetz wird dem Benutzer im Marginalbereich ein Link auf die Vorschriftenverwaltung in einer separaten Text-Box angeboten. Diese Textbox ist im Internet nicht sichtbar.

Hilfe zur Vorschriftensuche

Die Suche wird als „Einfache Suche“ und „Erweiterte Suche“ angeboten. Die Einfache Suche ist eine intuitive Volltextsuche. Die Erweiterte Suche bietet Suchanfragen unter Verwendung ergänzender Suchkriterien.

Suchkriterien sind:

Volltext

Bei Eingabe eines Begriffes kann als Platzhalter der übliche Stern „*” für beliebig viele Zeichen verwendet werden.

Beispiel:

„Kranken*” findet alle Wörter mit dem Wortstamm „Kranken”

Die Trennung mehrerer in einem Eingabefeld eingegebener Wörter erfolgt durch Leerzeichen.

Die erweiterte Suche kann zur Einschränkung der Suchergebnisse auf den Vorschriftentitel (findet auch den amtlichen Kurztitel und die amtliche Abkürzung) beschränkt werden.

Ressortzuständigkeit

Das Auswahl-Feld ist mit der Liste der Ressorts (verantwortliches Ministerium) hinterlegt.

„nur Staatsregierung” kann für das Auffinden solcher untergesetzlicher Vorschriften angekreuzt werden, die zusätzlich zum zuständigen Staatsministerium auch vom Ministerpräsidenten ausgefertigt worden sind.

Vorschriftentyp

Die Vorschriftentypen umfassen Gesetze (G), Zustimmungsgesetze (ZuG), Staatsverträge (StV), Verordnungen (VO), Verwaltungsvorschriften (VwV) und Förderrichtlinien (FöRL) sowie jeweils deren Änderungsvorschriften.

Der Benutzer kann durch Ankreuzen der entsprechenden Kontrollkästchen die Auswahl beliebig festlegen. Aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit besteht eine Standard-Voreinstellung, die zunächst die Änderungsvorschriften ausklammert.

Das Kreuz „zugleich Mantelvorschriften” findet speziell sogenannte Artikelgesetze, in denen Änderungen verschiedener Vorschriften zusammengefasst sind. Solche Vorschriften sind häufig Gegenstand der Presseberichterstattung, so dass deren Auffinden besonders unterstützt werden soll.

Zeitangaben zur Gültigkeit

Vorschriften haben aktuelle und im Falle von Änderungen auch historische Fassungen. Es besteht sowohl die Möglichkeit, die Vorschriftenfassungen gezielt für einen Zeitraum (Eingabefelder „von”, „bis”) als auch für einen bestimmten Stichtag (Eingabefeld „Geltungstag”) zu suchen.

Hinweis:

Die historischen Fassungen der geltenden Vorschriften stehen erst ab Stichtag 1. Januar 1999 zur Verfügung.

Fundstelle

Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, die Vorschriften gezielt nach einer ganz oder teilweise bekannten Fundstelle (Veröffentlichungsblatt, Jahrgang, Blattnummer, Seitenzahl) aufzuschlagen bzw. zu suchen.

Sämtliche Kriterien des Suchformulars sind miteinander verknüpft (zwingende UND-Verknüpfung). Das bedeutet: Je mehr Kriterien eingegeben werden, desto mehr wird die Suche eingeschränkt.

Hilfe zur Trefferliste

Die Trefferliste beinhaltet die auf die Suchanfrage passenden Treffer mit einer Trefferbeschreibung durch

• amtliche Abkürzung oder Kurztitel, sofern vorhanden; andernfalls freie Kurzbezeichnung
• Fundstellenangabe
• Gültigkeitsdaten der jeweiligen Fassung
• Vorschriftentyp
• Nummer lt. Fundstellennachweis bzw. Gültigkeitsverzeichnis zum sächsischen Landesrecht
• Vorschriftentitel
• Paragrafen mit Treffer-Vorkommen

In den Boxen unter „Kategorien” rechts oben können Sie die Suchergebnisse weiter nach den angebotenen Kriterien einschränken.

Der Trefferaufruf erfolgt durch Anklicken des betreffenden Links.

Hilfe zum Vorschriftentext

Der Vorschriftentext ist zur besseren Navigation des Benutzers als Inhaltsübersicht mit erweiterbaren Einzelnormen (z.B. Paragrafen oder Artikel) aufgeteilt.

Im Marginalbereich werden dem Nutzer externe Links auf Bundesrecht, welches in der aktiven Vorschrift angesprochen wird, angeboten. Links auf Bundesrecht verweisen auf die jeweilige Vorschrift des frei im Internet zugänglichen Dienstes www.gesetze-im-internet.de. Verantwortlicher Herausgeber dieses Dienstes ist das Bundesministerium der Justiz (BMJ).

Hilfe zur Aktuellen Fassung

Dies ist ein Direktlink zur am aktuellen Tag geltenden Vorschriftenfassung.

Hilfe zur Normenhistorie

Die Normenhistorie beinhaltet den Titel der Stammvorschrift sowie sämtliche Änderungsvorschriften mit Erlassdatum und Fundstelle. Alle verfügbaren Vorschriften sind verlinkt.

Hilfe zu Historischen Fassungen

Der Navigationspunkt „Historische Fassungen” beinhaltet alle sich aus der Normenhistorie ergebenden Fassungen einer Vorschrift mit Angabe der Gültigkeitsdaten (von/bis) jeder Fassung und Verlinkung auf den entsprechenden Vorschriftentext.

Hilfe zum Alphabetischen Index

Im Alphabetischen Index sind Stichworte zu sächsischen Vorschriften enthalten. Die Stichwörter können nach dem Anfangsbuchstaben ausgewählt und aufgelistet werden.

Die Auswahl der Vorschriften mit Einträgen im Alphabetischen Index erfolgt unter dem Gesichtspunkt der Bürgerrelevanz. Sofern Sie bislang fehlende Stichworte zu Vorschriften für angebracht halten, teilen Sie Ihre Wünsche bitte über die angegebenen Kontaktdaten an den SV SAXONIA Verlag mit. Für die Suche im vollständigen Datenbestand verwenden Sie bitte das Formular "Erweiterte Suche".

Hilfe zur Sachgebietszuordnung

Die Sachgebietszuordnung beinhaltet eine systematische Liste aller Rechtsvorschriften des sächsischen Landesrechts. Jede Rechtsvorschrift ist eindeutig einem Sachgebiet zugeordnet. Die Sachgebiete können über die Auswahl der Haupt- und Unterkategorien im Benutzerformular aufgerufen werden.

Hilfe zu Förderrichtlinien

Die Förderrichtlinien sind in Hauptkategorien unterteilt. Abhängig von der gewählten Hauptkategorie lässt sich die Auswahl durch weitere Unterkategorien verfeinern.