Gesetz über das Wappen des Freistaates Sachsen

§ 1

(1) Das kleine Wappen des Freistaates Sachsen zeigt im neunmal von Schwarz und Gold geteiltem Schild einen schrägrechten grünen Rautenkranz.

(2) Ein großes Staatswappen des Freistaates Sachsen kann durch besonderes Gesetz bestimmt werden.

§ 2

¹Für die Gestaltung der Wappen sind die Muster maßgebend, die diesem Gesetz als Anlage beigefügt sind. ²Die farbigen Muster werden im Sächsischen Staatsarchiv verwahrt. ¹

§ 3

Die Staatsregierung regelt durch Rechtsverordnung

1. die wappenführenden Stellen sowie den Umfang der Wappenführungsbefugnis,
2. die genehmigungsfreie Verwendung des Wappens, insbesondere zu künstlerischen und wissenschaftlichen Zwecken, sowie die Verwendung zu kommerziellen Zwecken,
3. Näheres zu Siegeln, Amtsschildern und Dienstflaggen.

Die Staatsregierung kann ein dem Staatswappen ähnliches Zeichen zur allgemeinen Verwendung zulassen. ²

§ 4

¹Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

²Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden.

Dresden, den 18. November 1991

Der Ministerpräsident
Prof. Dr. Kurt Biedenkopf

Der Staatsminister der Justiz
Steffen Heitmann

Anlage Wappen

Anlage Wappen in Farbe und in schwarz/weiß