Zweite Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der Sächsischen BRK-Jubiläumszuwendungsverordnung

Artikel 1
Änderung der Sächsischen BRK-Jubiläumszuwendungsverordnung

Die Sächsische BRK-Jubiläumszuwendungsverordnung vom 16. März 2011 (SächsGVBl S. 55), die zuletzt durch die Verordnung vom 21. Mai 2013 (SächsGVBl. S. 339) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

In § 1 Satz 1 werden die Wörter „und 40-jährigen“ durch die Wörter „, 40- und 50-jährigen“ ersetzt.

2.

§ 2 wird wie folgt geändert:

a)

In den Nummern 1 und 2 wird jeweils die Angabe „EUR“ durch das Wort „Euro“ ersetzt.

b)

In Nummer 3 wird die Angabe „EUR.“ durch das Wort „Euro,“ ersetzt.

c)

Folgende Nummer 4 wird angefügt:

„4.

von 50 Jahren 500 Euro.“

3.

In § 6 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „Nr. 1“ durch die Angabe „Nummer 1“ und die Angabe „Nr. 2 und 3“ wird durch die Wörter „Nummer 2 bis 4“ ersetzt.

4.

§ 7 wird wie folgt gefasst:

 

„§ 7
Übergangsvorschrift

 

Für die Gewährung von Jubiläumszuwendungen nach § 2 Nummer 4 im Jahr 2018 ist das Vorschlagsverfahren nach § 4 Absatz 2 bis zum 26. Juli 2018 abzuschließen.“

Artikel 2
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Dresden, den 5. Juni 2018

Der Staatsminister des Innern
Prof. Dr. Roland Wöller