Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung von Rechtsnormen für Schulen in freier Trägerschaft im Jahr 2019

Artikel 1
Änderung des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft

§ 14 Absatz 3 Satz 3 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft vom 8. Juli 2015 (SächsGVBl. S. 434), das zuletzt durch Artikel 18 des Gesetzes vom 14. Dezember 2018 (SächsGVBl. S. 782) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

In Nummer 1 wird die Angabe „1,1349“ durch die Angabe „1,1385“ ersetzt.

2.

In Nummer 2 wird die Angabe „1,1005“ durch die Angabe „1,1242“ ersetzt.

3.

In Nummer 3 wird die Angabe „1,1106“ durch die Angabe „1,1157“ ersetzt.

4.

In Nummer 4 wird die Angabe „1,1007“ durch die Angabe „1,1030“ ersetzt.

5.

In Nummer 5 wird die Angabe „1,0818“ durch die Angabe „1,0843“ ersetzt.

6.

In Nummer 6 wird die Angabe „1,1005“ durch die Angabe „1,1027“ ersetzt.

7.

In Nummer 7 wird die Angabe „1,0905“ durch die Angabe „1,0918“ ersetzt.

8.

In Nummer 8 wird die Angabe „1,1045“ durch die Angabe „1,1111“ ersetzt.

9.

In Nummer 9 wird die Angabe „1,1606“ durch die Angabe „1,1682“ ersetzt.

10.

In Nummer 10 wird die Angabe „1,1273“ durch die Angabe „1,1277“ ersetzt.

11.

In Nummer 11 wird die Angabe „1,1754“ durch die Angabe „1,1759“ ersetzt.

12.

In Nummer 12 wird die Angabe „1,1085“ durch die Angabe „1,1245“ ersetzt.

Artikel 2
Änderung der Zuschussverordnung

Die Zuschussverordnung vom 26. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 229), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 8. August 2018 (SächsGVBl. S. 547) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

In § 3 Nummer 6 wird die Angabe „1 120“ durch die Angabe „1 040“ ersetzt.

2.

Teil 1 der Anlage wird wie folgt geändert:

a)

In Nummer 1 wird in der Spalte Unterrichtsstunden die Angabe „4 512“ durch die Angabe „4 541“ ersetzt.

b)

In Nummer 3 wird in der Spalte Unterrichtsstunden die Angabe „9 172“ durch die Angabe „9 249“ ersetzt.

Artikel 3
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2018 in Kraft.

Dresden, den 21. Juni 2019

Der Staatsminister für Kultus
Christian Piwarz