Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung von Rechtsnormen für Schulen in freier Trägerschaft im Jahr 2020

Artikel 1
Änderung des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft

§ 14 Absatz 3 Satz 3 des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft vom 8. Juli 2015 (SächsGVBl. S. 434), das zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. Juni 2019 (SächsGVBl. S. 476) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

In Nummer 1 wird die Angabe „1,1385“ durch die Angabe „1,1469“ ersetzt.

2.

In Nummer 2 wird die Angabe „1,1242“ durch die Angabe „1,1474“ ersetzt.

3.

In Nummer 3 wird die Angabe „1,1157“ durch die Angabe „1,1222“ ersetzt.

4.

In Nummer 4 wird die Angabe „1,1030“ durch die Angabe „1,1051“ ersetzt.

5.

In Nummer 5 wird die Angabe „1,0843“ durch die ­Angabe „1,0840“ ersetzt.

6.

In Nummer 6 wird die Angabe „1,1027“ durch die Angabe „1,1040“ ersetzt.

7.

In Nummer 7 wird die Angabe „1,0918“ durch die ­Angabe „1,0913“ ersetzt.

8.

In Nummer 8 wird die Angabe „1,1111“ durch die Angabe „1,1094“ ersetzt.

9.

In Nummer 9 wird die Angabe „1,1682“ durch die Angabe „1,1610“ ersetzt.

10.

In Nummer 10 wird die Angabe „1,1277“ durch die Angabe „1,1295“ ersetzt.

11.

In Nummer 11 wird die Angabe „1,1759“ durch die Angabe „1,1750“ ersetzt.

12.

In Nummer 12 wird die Angabe „1,1245“ durch die Angabe „1,1467“ ersetzt.

Artikel 2
Änderung der Zuschussverordnung

Die Anlage der Zuschussverordnung vom 26. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 229), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 21. Juni 2019 (SächsGVBl. S. 476) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

Teil 1 wird wie folgt geändert:

a)

In Nummer 1 wird in der Spalte „Unterrichtsstunden“ die Angabe „4 541“ durch die Angabe „4 445“ ersetzt.

b)

In Nummer 2 Buchstabe f wird in der Spalte „Unterrichtsstunden“ die Angabe „10 520“ durch die Angabe „10 440“ ersetzt.

c)

In Nummer 2 Buchstabe h wird in der Spalte „Unterrichtsstunden“ die Angabe „13 560“ durch die Angabe „13 600“ ersetzt.

d)

In Nummer 2 Buchstabe i wird in der Spalte „Unterrichtsstunden“ die Angabe „11 160“ durch die Angabe „11 240“ ersetzt.

e)

In Nummer 2 Buchstabe j wird in der Spalte „Unterrichtsstunden“ die Angabe „13 560“ durch die Angabe „13 600“ ersetzt.

f)

In Nummer 3 wird in der Spalte „Unterrichtsstunden“ die Angabe „9 249“ durch die Angabe „9 335“ ersetzt.

g)

In Nummer 4 wird in der Spalte „Unterrichtsstunden“ die Angabe „10 800“ durch die Angabe „10 760“ ersetzt.

2.

In Teil 2 Abschnitt 5 wird in der Spalte „ausschließlich theoretischer Unterricht“ die Angabe „4 140“ durch die Angabe „4 040“ ersetzt.

Artikel 3
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2019 in Kraft.

Dresden, den 8. Juli 2020

Der Staatsminister für Kultus
Christian Piwarz