Fünfte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus zur Änderung der Sächsischen Studienplatzvergabeverordnung

Artikel 1
Änderung der Sächsischen Studienplatzvergabeverordnung

Die Sächsische Studienplatzvergabeverordnung vom 15. Juni 2020 (SächsGVBl. S. 300), die zuletzt durch die Verordnung vom 9. Dezember 2022 (SächsGVBl. S. 657) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert:

a)

Die Angabe zu § 23 wird gestrichen.

b)

Die Angaben zu den §§ 24 bis 47 werden die Angaben zu den §§ 23 bis 46.

2.

Nach § 4 Absatz 1 Satz 1 wird folgender Satz eingefügt:

„Für die Registrierung kann auch das Bund-ID-Konto verwendet werden, das auf dem Internet-Portal „id.bund.de“ des Bundesministeriums des Innern und für Heimat erstellt werden kann.“

3.

§ 5 wird wie folgt geändert:

a)

Nach Absatz 2 wird folgender Absatz 3 eingefügt:

„(3) Die Hochschulen können für Studiengänge, die aus mehreren Teilstudiengängen oder Studienfächern bestehen, durch Ordnung festlegen, wie viele der miteinander kombinierbaren Teilstudiengänge oder Studienfächer in einem Zulassungsantrag im Sinne von Absatz 1 genannt werden dürfen. Für die Teilstudiengänge oder Studienfächer gilt Absatz 2 entsprechend.“

b)

Die bisherigen Absätze 3 und 4 werden die Absätze 4 und 5.

c)

Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 6 und in Satz 1 Nummer 2 sowie in Satz 3 wird jeweils die Angabe „Absatz 4“ durch die Angabe „Absatz 5“ ersetzt.

d)

Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 7 und in Satz 11 wird die Angabe „§ 44“ durch die Angabe „§ 43“ ersetzt.

e)

Der bisherige Absatz 7 wird Absatz 8 und in Satz 5 werden die Wörter „Absätzen 4 bis 6“ durch die Wörter „Absätzen 5 bis 7“ ersetzt.

4.

§ 6 wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 3 Satz 3 wird aufgehoben.

b)

In Absatz 5 Satz 1 werden die Wörter „nach Absatz 3 Satz 3 gewählten“ gestrichen.

5.

In § 9 Absatz 1 Satz 4 werden die Wörter „§ 5 Absatz 4 bis 6“ durch die Wörter „§ 5 Absatz 5 bis 7“ ersetzt.

6.

In § 22 Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „§ 5 Absatz 7“ durch die Angabe „§ 5 Absatz 8“ ersetzt.

7.

§ 23 wird aufgehoben.

8.

Die §§ 24 bis 28 werden die §§ 23 bis 27.

9.

§ 29 wird § 28 und in Absatz 1 wird die Angabe „§ 31“ durch die Angabe „§ 30“ ersetzt.

10.

§ 30 wird § 29 und in Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „§ 31“ durch die Angabe „§ 30“ ersetzt.

11.

Die §§ 31 bis 36 werden die §§ 30 bis 35.

12.

§ 37 wird § 36 und in Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 35“ durch die Angabe „§ 34“ ersetzt.

13.

Die §§ 38 bis 40 werden die §§ 37 bis 39.

14.

§ 41 wird § 40 und in Absatz 2 Satz 2 wird die Angabe „§ 38“ durch die Angabe „§ 37“ ersetzt.

15.

§ 42 wird § 41 und wie folgt geändert:

a)

In Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „§ 26“ durch die Angabe „§ 25“ ersetzt.

b)

In Absatz 5 Satz 2 wird die Angabe „§ 38“ durch die Angabe „§ 37“ ersetzt.

16.

Die §§ 43 bis 45 werden die §§ 42 bis 44.

17.

§ 46 wird § 45 und in Absatz 2 wird die Angabe „§ 26“ durch die Angabe „§ 25“ ersetzt.

18.

Die Überschrift der Anlage 2 wird wie folgt gefasst:

„Anlage 2
(zu § 16 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 18 Absatz 2 Satz 2, § 34 Absatz 1, § 36 Absatz 1 Satz 1,
§ 38 Nummer 1, § 40 Absatz 1 Nummer 1 und
§ 41 Absatz 2 Nummer 2)
Ermittlung der Durchschnittsnote“.

Artikel 2
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 15. Juli 2023 in Kraft.

Dresden, den 26. Juni 2023

Der Staatsminister für Wissenschaft, Kultur und Tourismus
Sebastian Gemkow