Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung schulrechtlicher Vorschriften über die schulische Bildung und Prüfung an allgemeinbildenden Gymnasien

Artikel 1
Verordnung
des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus
über allgemeinbildende Gymnasien und die Abiturprüfung im Freistaat Sachsen
(Schulordnung Gymnasien Abiturprüfung – SOGYA)

Artikel 2
Änderung der Abendgymnasien- und Kollegverordnung

Die Abendgymnasien- und Kollegverordnung vom 8. September 2008 (SächsGVBl. S. 555, 599), die zuletzt durch Artikel 6 der Verordnung vom 22. Juni 2021 (SächsGVBl. S. 713) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

In § 7a Absatz 4 Satz 6 werden die Wörter „§ 23 Absatz 1 Satz 1“ durch die Wörter „§ 25 Absatz 1 Satz 1“ ersetzt.

2.

§ 10 Absatz 2 wird wie folgt geändert:

a)

In Satz 1 wird die Angabe „§ 37“ durch die Angabe „§ 39“ ersetzt.

b)

In Satz 2 werden die Wörter „§ 37 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 und 3“ durch die Wörter „§ 39 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 und 3“ ersetzt.

3.

In § 11 Absatz 3 wird die Angabe „§ 20“ durch die Angabe „§ 22“ ersetzt.

4.

In § 12 Absatz 4 werden die Wörter „§ 24 Absatz 1 Nummer 1 bis 3, Absatz 2 bis 4 und 6“ durch die Wörter „§ 26 Absatz 1 Nummer 1 bis 3, Absatz 2 bis 4 und 6“ ersetzt.

5.

In § 13 Absatz 1 werden die Wörter „§ 22 Absatz 2 und 4, § 23 Absatz 1, 4 Satz 1 bis 3, Absatz 5 sowie § 26“ durch die Wörter „§ 24 Absatz 2 und 4, § 25 Absatz 1, 4 Satz 1 bis 3 und Absatz 5 sowie § 28“ ersetzt.

6.

In § 14 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „§ 25 Absatz 5 bis 7“ durch die Angabe „§ 27 Absatz 5 bis 7“ ersetzt.

7.

In § 17 Absatz 2 werden die Wörter „§ 32 Absatz 7 und 8“ durch die Wörter „§ 34 Absatz 7 und 8“ ersetzt.

8.

In § 18 wird die Angabe „§ 38 Absatz 1“ durch die Angabe „§ 40 Absatz 1“ ersetzt.

9.

In § 21 Absatz 5 Satz 6 wird die Angabe „§ 45“ durch die Angabe „§ 47“ ersetzt.

10.

§ 22 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a)

In Satz 1 werden die Wörter „§ 25 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 bis 7“ durch die Wörter „§ 27 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 bis 7“ ersetzt.

b)

In Satz 2 werden die Wörter „§ 25 Absatz 2 Satz 2“ durch die Wörter „§ 27 Absatz 2 Satz 2“ ersetzt.

c)

In Satz 3 werden die Wörter „§ 24 Absatz 5 und § 25 Absatz 1“ durch die Wörter „§ 26 Absatz 5 und § 27 Absatz 1“ ersetzt.

11.

§ 23 wird wie folgt geändert:

a)

In Absatz 1 werden die Wörter „§ 46 Absatz 1, 2 Satz 9 bis 12, Absatz 4 und 5“ durch die Wörter „§ 48 Absatz 1, 2 Satz 9 bis 12, Absatz 4 und 5“ ersetzt.

b)

In Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „§ 48 Absatz 2 Satz 4“ durch die Wörter „§ 50 Absatz 2 Satz 4“ ersetzt.

12.

§ 24 wird wie folgt geändert:

a)

In Satz 1 werden die Wörter „§ 48 Absatz 1 bis 4, 7, 8 und 11“ durch die Wörter „§ 50 Absatz 1 bis 4, 7, 8 und 11“ ersetzt.

b)

In Satz 2 werden die Wörter „§ 38 Absatz 1 Satz 1“ durch die Wörter „§ 40 Absatz 1 Satz 1“ ersetzt.

13.

§ 26 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

a)

In Nummer 1 wird die Angabe „§ 46 Absatz 4“ durch die Angabe „§ 48 Absatz 4“ ersetzt.

b)

In Nummer 2 zweiter Teilsatz wird die Angabe „§ 48 Absatz 11“ durch die Angabe „§ 50 Absatz 11“ ersetzt.

14.

In § 27 wird die Angabe „§§ 69 bis 72“ durch die Angabe „§§ 72 bis 75“ ersetzt.

15.

In § 28 werden die Wörter „§ 22 Absatz 5 und 6, § 23 Absatz 2 bis 5, §§ 29, 30 Absatz 6, 8, 9 und 11, §§ 32, 40 Absatz 3 Satz 1 und 2, §§ 47, 51 bis 56, 58 bis 63, 65 Absatz 1 bis 4 und 6 sowie § 66“ durch die Wörter „§ 24 Absatz 5 und 6, § 25 Absatz 2 bis 5, die §§ 31 und 32 Absatz 6, 8, 9 und 11, die §§ 34 und 42 Absatz 3 Satz 1 und 2, die §§ 49, 53 bis 59, 61 bis 66 sowie 68 Absatz 1 bis 4 und 6 sowie § 69“ ersetzt.

Artikel 3
Änderung der Prüfungsverordnung Waldorfschulen

Die Prüfungsverordnung Waldorfschulen vom 9. März 2005 (SächsGVBl. S. 75), die zuletzt durch Artikel 7 der Verordnung vom 22. Juni 2021 (SächsGVBl. S. 713) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

In § 14 Absatz 1 wird die Angabe „§ 27“ durch die Angabe „§ 29“ ersetzt.

2.

§ 18 wird wie folgt geändert:

a)

In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „§ 48 Absatz 2 Satz 4 Nummer 1 und 2“ durch die Wörter „§ 50 Absatz 2 Satz 4 Nummer 1 und 2“ ersetzt.

b)

In Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „§ 38 Absatz 1 Satz 1“ durch die Wörter „§ 40 Absatz 1 Satz 1“ ersetzt.

c)

In Absatz 7 werden die Wörter „§ 48 Absatz 7 und 8“ durch die Wörter „§ 50 Absatz 7 und 8“ ersetzt.

d)

In Absatz 8 Satz 2 werden die Wörter „§ 48 Absatz 11 Satz 2“ durch die Wörter „§ 50 Absatz 11 Satz 2“ ersetzt.

3.

In § 19 Satzteil vor Nummer 1 wird die Angabe „§ 47“ durch die Angabe „§ 49“ ersetzt.

4.

In § 22 Absatz 2 werden die Wörter „§ 59 Absatz 2 bis 5“ durch die Wörter „§ 62 Absatz 2 bis 5“ ersetzt.

5.

In § 23 Satz 1 wird die Angabe „§ 57 Absatz 1“ durch die Angabe „§ 60 Absatz 1“ ersetzt.

6.

§ 26 Absatz 2 wird wie folgt gefasst:

„(2) Für die Abiturprüfung gelten § 25 Absatz 2, § 50 Absatz 1, die §§ 53 und 55 Absatz 3, §§ 56 bis 59, 61, 63 Absatz 2 Satz 2 sowie Absatz 3 und 7 bis 10 sowie die §§ 65 und 66 der Schulordnung Gymnasien Abiturprüfung entsprechend.“

Artikel 4
Änderung der Schulordnung Gemeinschaftsschulen

Die Schulordnung Gemeinschaftsschulen vom 22. Juni 2021 (SächsGVBl. S. 713) wird wie folgt geändert:

1.

§ 1 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst:

„Die §§ 3, 4, 6 und 21 Absatz 2, die §§ 22 Absatz 1 bis 5, die §§ 23 bis 27 und 28 Absatz 2 bis 4, die §§ 30, 32 sowie 33 Absatz 2 und 3, die §§ 34 bis 37 sowie 38 Absatz 1 und 2, § 39 Absatz 1 bis 8, die §§ 40 und 41 sowie die Abschnitte 8 bis 10 finden auf als Ersatzschulen staatlich anerkannte Gemeinschaftsschulen entsprechende Anwendung, mit Ausnahme der entsprechenden Geltung von § 39 Absatz 2, § 41 Absatz 3 Satz 2 und § 68 Absatz 7 der Schulordnung Gymnasien Abiturprüfung vom 30. Mai 2023 (SächsGVBl. S. 379), in der jeweils geltenden Fassung.“

2.

In § 8 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „§§ 39 bis 45“ durch die Angabe „§§ 41 bis 47“ ersetzt.

3.

In § 16 Absatz 7 wird die Angabe „§ 17a“ durch die Angabe „§ 19“ ersetzt.

4.

In § 27 Absatz 6 Satz 4 wird die Angabe „§ 47“ durch die Angabe „§ 49“ ersetzt.

5.

In § 30 Absatz 2 werden die Wörter „§ 27 Absatz 2 bis 4“ durch die Wörter „§ 29 Absatz 2 bis 4“ ersetzt.

6.

In § 40 Absatz 9 wird die Angabe „§ 50 Satz 2“ durch die Angabe „§ 52 Satz 2“ ersetzt.

7.

In § 43 Satz 2 wird die Angabe „§ 34“ durch die Angabe „§ 36“ ersetzt.

8.

§ 46 Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

„(1) Für die Prüfung zum Erwerb des Realschulabschlusses gilt Teil 2 Abschnitt 7 der Schulordnung Ober- und Abendoberschulen entsprechend.“

9.

Die §§ 47 und 48 werden wie folgt gefasst:

 

„§ 47
Prüfung zum Erwerb des Hauptschulabschlusses und des qualifizierenden Hauptschulabschlusses

Für die Prüfung zum Erwerb des Hauptschulabschlusses und des qualifizierenden Hauptschulabschlusses gilt Teil 2 Abschnitt 8 der Schulordnung Ober- und Abendoberschulen entsprechend.

 

§ 48
Abiturprüfung und Gesamtqualifikation zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife

Für die Abiturprüfung und die Gesamtqualifikation zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife gelten Abschnitt 9 und die Anlagen 1 bis 4 der Schulordnung Gymnasien Abiturprüfung entsprechend.“

10.

Die §§ 50 und 51 werden wie folgt gefasst:

 

„§ 50
Prüfung zum Erwerb des Real- und Hauptschulabschlusses für Schulfremde

Für die Prüfung zum Erwerb des Real- und Hauptschulabschlusses für Schulfremde gilt Teil 4 der Schulordnung Ober- und Abendoberschulen entsprechend.

 

§ 51
Abiturprüfung für Schulfremde

Für die Abiturprüfung für Schulfremde gilt Abschnitt 10 der Schulordnung Gymnasien Abiturprüfung entsprechend.“

Artikel 5
Änderung der Schulordnung
Ober- und Abendoberschulen

Die Schulordnung Ober- und Abendoberschulen vom 11. Juli 2011 (SächsGVBl. S. 277, 365), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 22. Juni 2021 (SächsGVBl. S. 713) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

In § 7 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „27. Juni 2012 (SächsGVBl. S. 348), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 22. Juni 2021 (SächsGVBl. S. 713) geändert worden ist“ durch die Wörter „30. Mai 2023 (SächsGVBl. S. S. 379) “ ersetzt.

2.

In § 9 Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „§ 32 Absatz 7 Satz 1“ durch die Wörter „§ 34 Absatz 7 Satz 1“ ersetzt.

Artikel 6
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. August 2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Schulordnung Gymnasien Abiturprüfung vom 27. Juni 2012 (SächsGVBl. S. 348), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 22. Juni 2021 (SächsGVBl. S. 713) geändert worden ist, außer Kraft.

Dresden, den 30. Mai 2023

Der Staatsminister für Kultus
Christian Piwarz