Schulordnung Grundschulen

Abschnitt 1
Allgemeines

§ 1
Geltungsbereich

(1) ¹Diese Schulordnung gilt für alle Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft im Freistaat Sachsen. ²Sie gilt für Grundschulen im deutsch-sorbischen Gebiet, soweit die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Arbeit an sorbischen und anderen Schulen im deutsch-sorbischen Gebiet vom 22. Juni 1992 (SächsGVBl. S. 307), in der jeweils geltenden Fassung, keine abweichenden Festlegungen enthält.

(2) ¹§ 4 Absatz 1 sowie 3 Satz 1 und 2, § 14 Absatz 2 Satz 2 und 3, die §§ 16 sowie 17 Absatz 1 und 2 Satz 1 sowie Absatz 3 bis 8, die §§ 18 und 19 Absatz 1 bis 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1 bis 3 sowie Absatz 5, die §§ 21 und 23 Absatz 1 bis 3 Satz 1, § 24 mit Ausnahme von Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2 sowie Abschnitt 6 mit Ausnahme von § 25 Absatz 2 Satz 3 bis 5, Absatz 8 Satz 1 und Absatz 9 Satz 3 finden auf als Ersatzschulen staatlich anerkannte Grundschulen entsprechende Anwendung. ²Die Schulaufsichtsbehörde kann Ausnahmen zulassen, soweit diese durch das besondere pädagogische Konzept begründet sind.³

§ 2
Arbeitsweise der Grundschule

¹Die Grundschule knüpft an die vorschulischen Erfahrungen der Kinder an. ²Sie arbeitet leistungs- und kindorientiert und beachtet die Verschiedenartigkeit der Kinder.

Abschnitt 2
Schuleingangsphase und Schulwechsel

§ 3
Anmeldung

(1) ¹Die Schulleiter geben im Mai eines jeden Jahres Ort und Zeit der Anmeldung sowie den jeweiligen Schulbezirk durch den Schulträger in ortsüblicher Weise bekannt. ²Soweit der Schulträger mehrere Grundschulen einem gemeinsamen Schulbezirk zugeordnet hat, weist der Schulleiter auf die zugeordneten Schulen hin. ³Die Anmeldung soll im Zeitraum vom 1. August bis zum 15. September erfolgen. ⁴In den Fällen des § 27 Absatz 2 des Sächsischen Schulgesetzes muss die Anmeldung bis zum 28. Februar des folgenden Kalenderjahres vorgenommen werden. ⁵Den Termin für die Anmeldung nach Satz 4 benennt die oberste Schulaufsichtsbehörde in der für das jeweilige Schuljahr geltenden Verwaltungsvorschrift zum Bedarf und Schuljahresablauf.

(2) ¹Kinder, die bis zum 30. Juni des folgenden Kalenderjahres das sechste Lebensjahr vollenden, sind von den Eltern an einer Grundschule ihres Schulbezirkes anzumelden, sofern diese sie nicht an einer Oberschule+ oder einer Gemeinschaftsschule angemeldet haben. ²Kinder, die das sechste Lebensjahr später vollenden, können angemeldet werden.

(3) ¹Eltern, die ihr Kind an einer Schule in freier Trägerschaft angemeldet haben, teilen dies mit Namen der Schule in freier Trägerschaft einer Grundschule in öffentlicher Trägerschaft ihres Schulbezirkes schriftlich bis zum 15. September des Jahres, welches der Einschulung vorausgeht, zu statistischen Zwecken mit. ²Schulen in freier Trägerschaft teilen bis zum 28. Februar des Einschulungsjahres der Schulaufsichtsbehörde zu statistischen Zwecken schriftlich mit, welche Kinder an der Schule in freier Trägerschaft zu Schuljahresbeginn aufgenommen und welche nicht aufgenommen werden. ³Hierbei sind Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift sowie gesetzliche Vertreter und deren Anschriften, falls diese von der Anschrift des Kindes abweichen, anzugeben.

(4) ¹Für den Besuch einer genehmigten Schule in freier Trägerschaft melden die Eltern ihr Kind an einer Grundschule in öffentlicher Trägerschaft ihres Schulbezirkes zur Schulaufnahmeuntersuchung an. ²Die Anmeldung zur Schulaufnahmeuntersuchung kann gleichzeitig mit der Mitteilung nach Absatz 3 Satz 1 durch die Eltern erfolgen.

(5) ¹Wünschen die Eltern, dass ihr Kind eine Grundschule besucht, die außerhalb des für sie maßgeblichen Schulbezirkes liegt, stellen sie unter Angabe der Gründe spätestens zum 15. Februar des Kalenderjahres einen Antrag auf Aufnahme an der Schule, die das Kind nach ihrem Wunsch besuchen soll. ²Für noch nicht schulpflichtige Kinder kann der Antrag auch nach diesem Termin gestellt werden. ³Will der Schulleiter dem Antrag entsprechen, holt er die Zustimmung der Schulaufsichtsbehörde ein und teilt den Eltern die Entscheidung mit.

(6) Für Kinder, deren Herkunftssprache nicht oder nicht ausschließlich Deutsch ist, wird auf Wunsch der Eltern eine besondere Bildungsberatung angeboten.

(7) ¹Die Eltern melden die Kinder an. ²Bei der Anmeldung ist die Geburtsurkunde oder eine ein entsprechender Nachweis über die Identität des Kindes vorzulegen. ³Folgende Daten werden verarbeitet:

1.

Name und Vorname der Eltern und des Kindes;

2.

Geburtsdatum und Geburtsort des Kindes;

3.

Geschlecht des Kindes;

4.

Anschrift der Eltern und des Kindes;

5.

Telefonnummer;

6.

die Kontaktdaten einer Person, die im Notfall zu benachrichtigen ist;

7.

Staatsangehörigkeit des Kindes;

8.

Religionszugehörigkeit des Kindes;

9.

Art und Grad einer Behinderung und chronische Krankheiten, soweit sie für den Schulbesuch von Bedeutung sind;

10.

ob im Jahr vor der Schulaufnahme eine Kindertageseinrichtung besucht wird;

11.

Erklärung zum Sorgerecht, im Fall des alleinigen Sorgerechts eines Elternteils ist dieser Umstand nachzuweisen;

12.

Erklärung der Eltern zur Zwei- oder Mehrsprachigkeit des Kindes, falls die Herkunftssprache nicht oder nicht ausschließlich Deutsch ist.

⁴Die Eltern müssen Änderungen der Daten nach Satz 3 Nummer 1 bis 6, 8 und 11 der Schule umgehend mitteilen. ⁵Die Daten nach Satz 3 Nummer 7, 9 und 12 dürfen nur mit ausdrücklicher Einwilligung der Eltern verarbeitet werden.⁴

§ 4
Aufnahme und Zurückstellung

(1) Kinder sind in die Klassenstufe 1 aufzunehmen.

(2) Über die Aufnahme entscheidet der Schulleiter; im gemeinsamen Schulbezirk trifft er die Entscheidung im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde.

(3) ¹Eine Zurückstellung schulpflichtiger Kinder gemäß § 27 Absatz 3 des Sächsischen Schulgesetzes ist nur einmal möglich. ²Die Zurückstellung soll nur erfolgen, wenn sich keine Anhaltspunkte für sonderpädagogischen Förderbedarf ergeben. ³Der Schulleiter teilt den Eltern den Grund der Zurückstellung ihres Kindes schriftlich mit. ⁴In Abstimmung mit den Eltern und den pädagogischen Fachkräften der Kindertageseinrichtung vereinbart er mit diesen geeignete Fördermaßnahmen.

(4) ¹Liegen Anhaltspunkte vor, die einen sonderpädagogischen Förderbedarf vermuten lassen, können die Eltern oder der Schulleiter das Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs gemäß § 4c Absatz 3 Satz 1 des Sächsischen Schulgesetzes beantragen. ²Bestehen bei einer nicht genügenden geistigen oder körperlichen Entwicklung Zweifel, ob dies eine Zurückstellung oder sonderpädagogischen Förderbedarf begründet, kann der Schulleiter eine Beratung durch den Mobilen Sonderpädagogischen Dienst einer Förderschule gemäß § 13 Absatz 2 der Schulordnung Förderschulen vom 3. August 2004 (SächsGVBl. S. 317), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 22. Juni 2021 (SächsGVBl. S. 713) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, beantragen.⁵

§ 5
Schuleingangsphase

(1) Die Schuleingangsphase ist ein Prozess, der die Anmeldung, die Schulaufnahmeuntersuchung, die Ermittlung des aktuellen Entwicklungsstandes, die Aufnahme und den Anfangsunterricht umfasst.

(2) ¹Jede Grundschule erarbeitet im Rahmen des Schulprogramms ein Konzept zur Gestaltung der Schuleingangsphase. ²Das Konzept soll auch die Zusammenarbeit mit den Eltern, den kooperierenden Kindertageseinrichtungen, den Horten, den Förderschulen und dem Kinder- und Jugendärztlichen Dienst berücksichtigen.

(3) ¹Die Ermittlung des aktuellen Entwicklungsstandes umfasst folgende Entwicklungsbereiche:

1.

kognitive Entwicklung;

2.

sprachliche Entwicklung;

3.

emotionale und soziale Entwicklung;

4.

körperliche und motorische Entwicklung.

²Sie wird als Grundlage für die individuelle Förderung grundsätzlich in den ersten Schulwochen der Klassenstufe 1 durchgeführt.

(4) ¹Für Kinder mit Entwicklungsbesonderheiten sind die Ergebnisse der Ermittlung des aktuellen Entwicklungsstandes und die abgeleiteten Maßnahmen in einem pädagogischen Entwicklungsplan zu dokumentieren. ²Mit Zustimmung der Eltern können Gutachten herangezogen werden.

(5) ¹Der Anfangsunterricht umfasst die Klassenstufen 1 und 2. ²Diese bilden eine pädagogische Einheit. ³Je nach individuellem Entwicklungsstand des Kindes kann der Anfangsunterricht innerhalb von 3 Schuljahren absolviert werden. ⁴In den ersten Schulwochen der Klassenstufe 1 erteilt der Klassenlehrer den Unterricht. ⁵Der Zeitraum wird vom Schulleiter festgelegt.⁶

§ 6
Bildungsberatung

(1) Die Grundschule bietet eine Bildungsberatung gemäß § 17 Absatz 1 des Sächsischen Schulgesetzes an.

(2) Im Anfangsunterricht bietet die Schule allen Eltern eine Bildungsberatung zum Entwicklungsstand des Kindes an.

(3) ¹Im ersten Schulhalbjahr der Klassenstufe 3 bietet die Schule allen Eltern eine Bildungsberatung an, insbesondere zu den Kriterien und zum Verfahren für die Erteilung der Bildungsempfehlung sowie zu den Bildungsangeboten und Leistungsanforderungen der Oberschulen, der Gemeinschaftsschulen, der Gymnasien und der berufsbildenden Schulen. ²Dabei ist auch über die Möglichkeit zu informieren, zwischen den Schularten zu wechseln. ³Nach Erörterung in der Klassenkonferenz führt der Klassenlehrer zu Beginn des zweiten Schulhalbjahres mit den Eltern ein Beratungsgespräch zum Entwicklungsstand und zur weiteren Schullaufbahn des Schülers; dabei können Bildungsvereinbarungen geschlossen werden. ⁴Die Beratung nach Satz 1 kann vom zweiten Schulhalbjahr der Klassenstufe 3 bis spätestens Ende November der Klassenstufe 4 vertieft werden.

(4) ¹Im ersten Schulhalbjahr der Klassenstufe 4 spricht der Klassenlehrer mit den Eltern über die voraussichtliche Bildungsempfehlung; zu diesem Gespräch können der Beratungslehrer und weitere Lehrer hinzugezogen werden. ²In diesem Gespräch ist insbesondere auf die Aufnahmebedingungen gemäß § 6 Absatz 1 und § 7 der Schulordnung Gymnasien Abiturprüfung vom 27. Juni 2012 (SächsGVBl. S. 348), die zuletzt durch Artikel 5 der Verordnung vom 22. Juni 2021 (SächsGVBl. S. 713) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, hinzuweisen. ³Auf Wunsch der Eltern vermittelt die Grundschule ein Beratungsgespräch mit Lehrern weiterführender allgemeinbildender Schulen.

(5) Für Schüler, deren Herkunftssprache nicht oder nicht ausschließlich Deutsch ist, wird eine besondere Bildungsberatung durchgeführt, die auch durch die Schulaufsichtsbehörde vorgenommen werden kann.

(6) Die Gespräche an den Grundschulen sind zu dokumentieren.⁷

§ 7
Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs

Ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass Schüler wegen der Beeinträchtigung einer oder mehrerer physischer oder psychischer Funktionen einer sonderpädagogischen Förderung bedürfen, beantragt der Schulleiter die Einleitung des Verfahrens zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs gemäß § 4c Absatz 3 Satz 1 des Sächsischen Schulgesetzes bei der Schulaufsichtsbehörde.⁸

§ 8
Schulwechsel

(1) ¹Schüler können aus wichtigem Grund an eine andere Grundschule, eine Oberschule+ oder eine Gemeinschaftsschule wechseln. ²Schüler der Klassenstufe 1 bis 4 können von einer Oberschule+ oder einer Gemeinschaftsschule an eine Grundschule wechseln. ³Die Entscheidung über die Aufnahme trifft der Schulleiter der aufnehmenden Schule.

(2) Wechselt ein Schüler an eine andere Schule, verbleiben die Schülerunterlagen an der abgebenden Schule, bis die aufnehmende Schule die Schülerunterlagen dort anfordert.⁹

Abschnitt 3
Unterrichtsorganisation

§ 9
Klassen- und Gruppenbildung

(1) Der Unterricht wird in der Regel im Klassenverband erteilt.

(2) ¹Schüler, deren Herkunftssprache nicht oder nicht ausschließlich Deutsch ist und deren Kenntnisse der deutschen Sprache für eine Teilnahme am Regelunterricht nicht ausreichen, sollen eine Vorbereitungsklasse oder Vorbereitungsgruppe besuchen oder zusätzlichen Unterricht im Fach Deutsch als Zweitsprache erhalten. ²Dabei können höchstens zwei aufeinanderfolgende Klassenstufen zusammengefasst werden.

(3) An den Standorten der Oberschulen und Gymnasien mit vertiefter sportlicher Ausbildung können im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde Sportklassen an ausgewählten Grundschulen eingerichtet werden.

(4) ¹Die Einrichtung von Klassen oder Gruppen richtet sich nach den pädagogischen, personellen, räumlichen und organisatorischen Gegebenheiten an der jeweiligen Schule. ²Die Einzelheiten über die Klassen- und Gruppenbildung regelt das die oberste Schulaufsichtsbehörde durch Verwaltungsvorschrift.

(5) Die Klassen- und Gruppenbildung wird vom Schulleiter vorgenommen.¹⁰

§ 10
Unterrichtszeit

(1) ¹Der Unterricht wird an fünf Wochentagen von Montag bis Freitag erteilt und findet in der Regel am Vormittag statt. ²Er wird möglichst gleichmäßig auf die einzelnen Wochentage verteilt.

(2) ¹Der Unterricht soll zwischen 7.30 und 9.00 Uhr beginnen. ²Die Unterrichtszeiten werden von der Gesamtlehrerkonferenz im Einvernehmen mit der Schulkonferenz und dem Schulträger beschlossen.

(3) ¹Die zeitliche Planung des Unterrichts soll sich an den Lernaufgaben und Lernbedingungen der Schüler orientieren. ²Eine Unterrichtsstunde dauert in der Regel 45 Minuten.

(4) ¹Der Unterricht wird durch ausreichende Pausenzeiten unterbrochen. ²Diese betragen bei sechs Unterrichtsstunden insgesamt mindestens 60 Minuten. ³Die Erholungsphasen werden durch die unterrichtenden Lehrer in eigener pädagogischer Verantwortung festgelegt.

(5) Der Schulleiter beendet den Unterricht vorzeitig, wenn wegen großer Hitze oder anderer äußerer Umstände kein sinnvoller Unterricht möglich ist.¹¹

§ 11
Schuljahr, Ferien, unterrichtsfreie Tage

(1) ¹Das Schuljahr wird in zwei Schulhalbjahre eingeteilt. ²Das Ende des ersten und der Beginn des zweiten Schulhalbjahres werden von der obersten Schulaufsichtsbehörde festgelegt.

(2) ¹Die Gesamtdauer der Ferien während des Schuljahres beträgt 75 Werktage. ²Beginn und Ende der Ferien werden vom von der obersten Schulaufsichtsbehörde festgelegt. ³Einzelne Ferientage legt jede Schule im Einvernehmen mit der Schulaufsichtsbehörde, dem Schulträger und dem Träger der Schülerbeförderung fest (frei bewegliche Ferientage). ⁴Diese dienen der Berücksichtigung pädagogischer, regionaler oder sonstiger schulischer Besonderheiten. ⁵Näheres regelt die oberste Schulaufsichtsbehörde durch Verwaltungsvorschrift.

(3) In besonders begründeten Ausnahmefällen können unterrichtsfreie Tage durch die Schulaufsichtsbehörde oder die oberste Schulaufsichtsbehörde angeordnet werden.¹²

§ 12
Aufsicht

(1) Die Aufsichtspflicht der Schule erstreckt sich auf den Zeitraum, in dem die Schüler am Unterricht und an anderen schulischen Veranstaltungen teilnehmen, einschließlich der Pausen und Freistunden mit einer angemessenen Zeit vor Beginn und nach Beendigung des Unterrichts oder der anderen schulischen Veranstaltungen.

(2) Der Umfang der Aufsichtspflicht richtet sich nach dem geistigen und körperlichen Entwicklungsstand sowie dem Verantwortungsbewusstsein der zu beaufsichtigenden Schüler, den örtlichen Gegebenheiten sowie der Art der schulischen Veranstaltungen.

(3) ¹Die Aufsicht wird durch den Schulleiter, die Lehrer und die sonstigen mit der Aufsicht betrauten Personen ausgeübt. ²Der Schulleiter erstellt einen Aufsichtsplan.

(4) Die Schüler sind im erforderlichen Umfang aktenkundig über Unfallverhütung zu belehren.¹³

Abschnitt 4
Unterricht

§ 13
Pflichtunterricht, zusätzliche schulische Veranstaltungen

(1) Der Unterricht ist für alle Schüler verbindlich.

(2) ¹Die Anmeldung zur Teilnahme an zusätzlichen schulischen Veranstaltungen ist freiwillig. ²Für Schüler, deren Herkunftssprache nicht oder nicht ausschließlich Deutsch ist, kann die Schulaufsichtsbehörde an ausgewählten Schulen herkunftssprachlichen Unterricht anbieten.

(3) Besucht der Schüler eine Arbeitsgemeinschaft, herkunftssprachlichen Unterricht oder Angebote des Intensiven Sprachenlernens, ist er in der Regel verpflichtet, mindestens für ein Schulhalbjahr daran teilzunehmen.¹⁴

§ 14
Individuelle Förderung

(1) ¹Die Grundschule soll nach Maßgabe der Stundentafel eigenverantwortlich Förderangebote und Ganztagesangebote zur individuellen Förderung festlegen. ²Grundlage bildet das pädagogische Konzept der Schule.

(2) ¹Die individuelle Förderung wird entsprechend dem Förderbedarf des Schülers durchgeführt und kann in einem pädagogischen Entwicklungsplan dokumentiert werden. ²Für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf, die inklusiv unterrichtet werden, wird die Entwicklung gemäß § 17 Absatz 1 der Schulordnung Förderschulen in einem Förderplan dokumentiert. ³§ 17 Absatz 3 der Schulordnung Förderschulen gilt entsprechend. ⁴Die individuelle Förderung soll präventive Maßnahmen umsetzen, Entwicklungsrückstände abbauen, festgestellte Teilleistungsschwächen verringern und Begabungen fördern. ⁵Ganztagsangebote sollen für unterrichtsergänzende, leistungsdifferenzierte Lernangebote genutzt werden. ⁶Die Förderangebote können in Gruppen, klassen- oder jahrgangsübergreifend stattfinden.

(3) Der Schüler ist zur Teilnahme am Förderangebot während des vom Lehrer festgelegten Zeitabschnittes verpflichtet.

(4) In Bildungsvereinbarungen gemäß § 35a Absatz 2 des Sächsischen Schulgesetzes können gemeinsame Erziehungs- und Bildungsziele sowie Maßnahmen zur individuellen Förderung des Schülers festgelegt werden.

(5) Zur individuellen Förderung und zur Diagnostik von Begabungen können besonders begabte Schüler spezielle Beratungsangebote durch die bei der Schulaufsichtsbehörde eingerichtete Beratungsstelle zur Begabtenförderung erhalten.

(6) ¹Individuell besonders begabte Schüler können schulartübergreifend gefördert werden. ²Dazu sind eine Vereinbarung zwischen den kooperierenden Schulen und eine Bildungsvereinbarung mit den Eltern abzuschließen.¹⁵

§ 15
LRS-Klassen

(1) ¹Für Schüler mit festgestellter Teilleistungsschwäche im Lesen und Rechtschreiben kann die Schulaufsichtsbehörde zulassen, dass für die Klassenstufe 3 besondere Klassen (LRS-Klassen) gebildet werden. ²Dabei wird die Klassenstufe 3 auf zwei Schuljahre gedehnt. ³Für den Besuch dieser Klassen ist die Einwilligung der Eltern erforderlich.

(2) ¹Zum Abschluss der Klassenstufe 3 I wird eine Mitteilung erstellt, die entsprechend einer Halbjahresinformation über den erreichten Entwicklungs- und Leistungsstand informiert. ²Zum Abschluss der Klassenstufe 3 II wird ein Jahreszeugnis erteilt. ³In der Mitteilung und dem Jahreszeugnis wird der Besuch der LRS-Klasse vermerkt. ⁴Eine Wiederholung der Klassenstufe 3 ist nicht möglich.¹⁶

§ 16
Inklusiver Unterricht

(1) ¹Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf werden in der Grundschule entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit grundsätzlich in allen Fächern nach den Lehrplänen der Grundschule unterrichtet (lernzielgleiche inklusive Unterrichtung). ²Von der Stundentafel der Grundschule kann entsprechend dem Förderschwerpunkt abgewichen werden.

(2) ¹Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Förderschwerpunkten Lernen und geistige Entwicklung werden grundsätzlich nach den Lehrplänen der jeweiligen Förderschultypen unterrichtet (lernzieldifferente inklusive Unterrichtung). ²In Abhängigkeit vom individuellen Förderbedarf und den Festlegungen im Förderplan können die Lerninhalte der Lehrpläne der Grundschule genutzt werden. ³Von der Stundentafel der Grundschule kann abgewichen werden.¹⁷

Abschnitt 5
Ermittlung und Bewertung von Leistungen,
Betragen, Fleiß, Mitarbeit und Ordnung

§ 17
Grundlagen der Leistungsbewertung

(1) Die von der obersten Schulaufsichtsbehörde erlassenen Lehrpläne, Stundentafeln und die Bildungsstandards bilden die Grundlage für die Leistungsanforderungen.

(2) ¹Ermittlung und Bewertung von Leistungen liegen in der pädagogischen Verantwortung des Lehrers. ²Die Lehrerkonferenz beschließt die Bewertungsrichtlinien. ³Der Klassenlehrer gibt diese den Eltern zu Beginn des Schuljahres bekannt.

(3) Die Ermittlung und Bewertung von Leistungen sollen auf der Grundlage der Analyse des Lernprozesses und der Lernergebnisse erfolgen.

(4) Grundlage der Leistungsbewertung in einem Unterrichtsfach sind alle vom Schüler im Zusammenhang mit dem Unterricht erbrachten schriftlichen, mündlichen und praktischen Leistungen.

(5) Für Schüler,

1.

bei denen sonderpädagogischer Förderbedarf festgestellt ist und die inklusiv unterrichtet werden,

2.

die im Sinne des § 2 Absatz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234), das zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 9. Juni 2021 (BGBl. I S. 1614) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, behindert sind oder

3.

die eine festgestellte Teilleistungsschwäche aufweisen,

legt der Fachlehrer im Einvernehmen mit dem Schulleiter und unter Berücksichtigung der jeweiligen Beeinträchtigung des Schülers Maßnahmen zur Organisation und Gestaltung der Leistungsermittlung fest, ohne die Leistungsanforderungen qualitativ zu verändern.

(6) ¹Für Schüler, die lernzielgleich inklusiv unterrichtet werden, richten sich Ermittlung und Bewertung von Leistungen, Betragen, Fleiß, Mitarbeit und Ordnung nach den allgemeinen Vorschriften dieser Verordnung. ²§ 25 Absatz 6 der Schulordnung Förderschulen gilt entsprechend.

(7) ¹Soweit Schüler in Fächern nach dem Lehrplan der Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen lernzieldifferent inklusiv unterrichtet werden, richten sich Ermittlung und Bewertung der Leistungen in diesen Fächern nach § 25 Absatz 1 und 5 Satz 1 und 3 der Schulordnung Förderschulen. ²In den übrigen Fächern richten sich Ermittlung und Bewertung der Leistungen sowie die Benotung von Betragen, Fleiß, Mitarbeit und Ordnung nach den allgemeinen Vorschriften dieser Verordnung. ³§ 25 Absatz 6 der Schulordnung Förderschulen gilt entsprechend.

(8) ¹Für Schüler, die nach den Lernbereichen des Lehrplans der Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung lernzieldifferent inklusiv unterrichtet werden, richten sich Ermittlung und Bewertung der Leistungen nach § 25 Absatz 3 Satz 1 und Absatz 4 Nummer 1 der Schulordnung Förderschulen. ²Eine Benotung von Betragen, Fleiß, Mitarbeit und Ordnung erfolgt nicht.¹⁸

§ 18
Bewertung von Leistungen, Betragen, Fleiß, Mitarbeit und Ordnung

(1) ¹Leistungen werden nach dem Grad des Erreichens von Lernanforderungen bewertet. ²Die Bewertung berücksichtigt den individuellen Lernfortschritt des Schülers.

(2) ¹Die Schüler der Grundschule werden auf die Benotung allmählich vorbereitet. ²In der Klassenstufe 1 werden keine Noten erteilt. ³In der Klassenstufe 2 wird in den Fächern Deutsch, Mathematik und Sachunterricht benotet. ⁴An sorbischen Schulen im Sinne des § 4 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Arbeit an sorbischen und anderen Schulen im deutsch-sorbischen Gebiet tritt an die Stelle des Faches Deutsch das Fach Sorbisch. ⁵Ab Klassenstufe 3 wird in allen Fächern mit Ausnahme des Faches Englisch benotet. ⁶Das Fach Englisch wird ab Klassenstufe 4 benotet. ⁷Werden in Fächern keine Noten erteilt, ist die Leistung verbal einzuschätzen. ⁸Werden Noten erteilt, kann eine verbale Einschätzung hinzutreten. ⁹Verbale Einschätzungen müssen dem Ziel einer ermutigenden Erziehung dienen und Informationen für die Förderung des Schülers beinhalten.

(3) ¹Die einzelnen schriftlichen, mündlichen und praktischen Leistungsnachweise sowie die gesamten während eines Schuljahres in den einzelnen Fächern erbrachten Leistungen werden mit folgenden Noten bewertet:

²Notentendenzen können durch Hinzufügen der Zeichen „+“ oder „–“ ausgedrückt werden.

(4) Anforderungen im Sinne des Absatzes 3 sind die im Lehrplan festgelegten Ziele und Inhalte sowie der Grad der selbst-ständigen und richtigen Anwendung der Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten, einschließlich der Art der Darstellung.

(5) ¹Werden Leistungen nicht erbracht, entscheidet der Lehrer unter Berücksichtigung der Gründe sowie abhängig von Alter und Entwicklungsstand des Schülers, ob ein Nachtermin angeordnet wird oder die nicht erbrachte Leistung ohne Bewertung bleibt. ²Bei Leistungsverweigerung sind die Eltern zu informieren.

(6) Weiterhin werden Betragen, Fleiß, Mitarbeit und Ordnung des Schülers benotet.

1.

Betragen umfasst Aufmerksamkeit, Hilfsbereitschaft, Zivilcourage und angemessenen Umgang mit Konflikten, Rücksichtnahme, Toleranz und Gemeinsinn sowie Selbsteinschätzung.

2.

Fleiß umfasst Lernbereitschaft, Zielstrebigkeit, Ausdauer und Regelmäßigkeit beim Erfüllen von Aufgaben.

3.

Mitarbeit umfasst Initiative, Kooperationsbereitschaft und Teamfähigkeit, Beteiligung im Unterricht, Selbstständigkeit, Kreativität sowie Verantwortungsbereitschaft.

4.

Ordnung umfasst Sorgfalt, Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit, Einhalten von Regeln und Absprachen sowie Bereithalten notwendiger Unterrichtsmaterialien.

(7) ¹Betragen, Fleiß, Mitarbeit und Ordnung des Schülers werden mit folgenden Noten bewertet:

dabei sind gesundheitliche Beeinträchtigungen des Schülers angemessen zu berücksichtigen. ²Verbale Einschätzungen ergänzen diese Bewertungen auf dem Jahreszeugnis. ³Sie müssen dem Ziel der Ermutigung des Schülers dienen und Informationen für die Förderung des Schülers beinhalten.¹⁹

§ 19
Leistungsnachweise

(1) Leistungsnachweise erbringt der Schüler in Form von

1.

Klassenarbeiten,

2.

Kurzkontrollen und

3.

sonstigen Leistungen.

(2) ¹Klassenarbeiten geben Aufschluss über Unterrichtserfolg und Kenntnisstand einer Klasse sowie einzelner Schüler. ²Sie können in der Regel nur nach Abschluss einer Unterrichtseinheit angesetzt werden.

(3) ¹Kurzkontrollen sollen sich auf begrenzte Stoffbereiche im Zusammenhang mit dem jeweils vorausgegangenen Unterricht beziehen. ²Die Anzahl der Kurzkontrollen bestimmt der Fachlehrer.

(4) ¹Für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf, die inklusiv unterrichtet werden, insbesondere für Schüler mit geminderter Konzentrationsfähigkeit, kommt den regelmäßig anzusetzenden schriftlichen, mündlichen und praktischen Kurzkontrollen eine gesteigerte Bedeutung zu. ²Die Kurzkontrollen tragen zur Festigung der Lernergebnisse bei und dienen zugleich der Leistungsermittlung. ³Sie dürfen sich nur auf einen begrenzten Stoffbereich in unmittelbarem Zusammenhang mit dem vorausgegangenen Unterricht beziehen. ⁴Die Anzahl der Kurzkontrollen bestimmt der Fachlehrer unter Berücksichtigung des sonderpädagogischen Förderbedarfs der Schüler.

(5) ¹Sonstige Leistungen sind schriftliche, mündliche oder praktische Leistungen. ²Als sonstige Leistungen können im Einzelfall und altersangemessen auch Komplexe Leistungen anerkannt werden. ³Sie dienen dem Nachweis, dass die Schüler ein Projekt selbständig erarbeiten, durchführen, dokumentieren und präsentieren können, und bestehen in der Regel aus praktischen, mündlichen und schriftlichen Aufgabenteilen. ⁴Sie können wie eine Klassenarbeit bewertet werden.²⁰

§ 19a
Organisation und Durchführung der Leistungsnachweise

(1) ¹Die Anzahl der Klassenarbeiten wird am Schuljahresanfang durch die Klassenkonferenz in den Schulen festgelegt. ²Sie sind gleichmäßig auf das Schuljahr zu verteilen.

(2) ¹Klassenarbeiten sind in der Regel mindestens eine Woche zuvor anzukündigen. ²An einem Tag darf nicht mehr als eine, pro Woche dürfen nicht mehr als zwei Klassenarbeiten geschrieben werden. ³Sie sollen nicht an zwei aufeinanderfolgenden Tagen und nicht unmittelbar nach den Ferien geschrieben werden. ⁴Die Zeit bis zur Rückgabe soll eine Woche nicht überschreiten.

(3) ¹Klassenarbeiten sind in der Regel nach Kenntnisnahme durch die Eltern von der Schule bis zum Ende des Schuljahres aufzubewahren. ²Die Gesamtlehrerkonferenz kann beschließen, dass die Klassenarbeiten nach Bestätigung der Kenntnisnahme durch die Eltern diesen ausgehändigt werden. ³Die Aufbewahrung der ausgehändigten Arbeiten obliegt den Eltern. ⁴Diese sind zu Beginn jedes Schuljahres hierüber zu informieren.²¹

§ 20
Hausaufgaben

(1) ¹Hausaufgaben sind so vorzubereiten und zu stellen, dass die Schüler sie ohne außerschulische Hilfe in angemessener Zeit bewältigen können. ²Umfang und Schwierigkeitsgrad der Hausaufgaben sollen dem Entwicklungsstand des einzelnen Schülers angepasst werden.

(2) Hausaufgaben werden im Unterricht besprochen und überprüft.

(3) Ferien sind von Hausaufgaben freizuhalten.

§ 21
Täuschungen

(1) Werden bei Leistungsnachweisen unerlaubte Hilfsmittel benutzt oder wird auf andere Weise getäuscht oder der Versuch einer Täuschung unternommen, kann der Lehrer eine Wiederholung des Leistungsnachweises anordnen, in den Klassenstufen 3 und 4 die Benotung herabsetzen oder in einem schweren Fall in der Klassenstufe 4 die Note „ungenügend“ erteilen.

(2) ¹Wird die Benotung herabgesetzt oder die Note „ungenügend“ erteilt, ist dies den Eltern mit einer kurzen Begründung schriftlich mitzuteilen. ²Diese Noten sind wie andere Leistungsnachweise bei der Notengebung in der Halbjahresinformation oder im Jahreszeugnis zu berücksichtigen.

§ 22
Halbjahresinformationen

(1) ¹Halbjahresinformationen sind Mitteilungen an die Eltern, die über den jeweils erreichten Entwicklungs- und Leistungsstand nach dem ersten Schulhalbjahr informieren. ²In Klassenstufe 1 wird eine schriftliche Verbaleinschätzung erteilt; ab Klassenstufe 2 können die gemäß § 18 Absatz 2 Satz 3 bis 6 zu erteilenden Noten auch mit Notentendenzen ausgewiesen werden. ³Ab Klassenstufe 2 sind auch Noten für das Betragen, den Fleiß, die Mitarbeit und die Ordnung auf der Halbjahresinformation auszuweisen.

(2) ¹Halbjahresinformationen für Schüler nach § 16 Absatz 1 weisen die Bewertung nach § 17 Absatz 6 aus. ²Halbjahresinformationen für Schüler nach § 16 Absatz 2 weisen die Bewertung nach § 17 Absatz 7 aus. ³Abweichend von Satz 2 werden für inklusiv unterrichtete Schüler mit Förderbedarf im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung die Halbjahresinformationen mittels einer schriftlichen Verbaleinschätzung erteilt. ⁴In allen Fällen ist zu vermerken, dass der Schüler an der Grundschule inklusiv unterrichtet wurde. ⁵Soweit auf eine Benotung nach § 25 Absatz 6 der Schulordnung Förderschulen verzichtet wird, ist dies ebenfalls zu vermerken.

(3) ¹Für Halbjahresinformationen sind Vordrucke zu verwenden, die den von der obersten Schulaufsichtsbehörde veröffentlichten Mustern entsprechen. ²Sie sind vom Klassenlehrer zu unterschreiben. ³Die Ausgabe der Halbjahresinformationen erfolgt jeweils am letzten Schultag des Schulhalbjahres. ⁴Die Eltern bestätigen durch ihre Unterschrift die Kenntnisnahme.²²

§ 23
Jahreszeugnisse

(1) ¹Jahreszeugnisse sind staatliche Urkunden, die den von den Schülern nach einem Schuljahr erreichten Entwicklungs- und Leistungsstand dokumentieren. ²Sie beinhalten:

1.

in Klassenstufe 1 eine verbale Einschätzung gemäß § 18 Absatz 2 Satz 7 und 9;

2.

ab Klassenstufe 2

 

a)

die Noten gemäß § 18 Absatz 2 Satz 3 bis 6;

 

b)

die Noten für Betragen, Fleiß, Mitarbeit und Ordnung während des ganzen Schuljahres;

 

c)

verbale Einschätzungen gemäß § 18 Absatz 7 Satz 2.

³Ab Klassenstufe 2 können in den Fächern, die nicht benotet werden, verbale Einschätzungen aufgenommen werden. ⁴§ 18 Absatz 2 Satz 9 gilt entsprechend.

(2) ¹Jahreszeugnisse für Schüler nach § 16 Absatz 1 weisen die Bewertung nach § 17 Absatz 6 aus. ²Jahreszeugnisse für Schüler nach § 16 Absatz 2 weisen die Bewertung nach § 17 Absatz 7 aus. ³Abweichend von Satz 2 findet für inklusiv unterrichtete Schüler mit Förderbedarf im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung § 29 Absatz 2 der Schulordnung Förderschulen entsprechende Anwendung. ⁴In allen Fällen ist zu vermerken, dass der Schüler an der Grundschule inklusiv unterrichtet wurde. ⁵Soweit auf eine Benotung nach § 25 Absatz 6 der Schulordnung Förderschulen verzichtet wird, ist dies ebenfalls zu vermerken.

(3) ¹Für Jahreszeugnisse sind Vordrucke zu verwenden, die den von der obersten Schulaufsichtsbehörde veröffentlichten Mustern entsprechen. ²Sie sind vom Klassenlehrer und vom Schulleiter zu unterschreiben. ³Die Ausgabe der Jahreszeugnisse erfolgt in der Regel am letzten Schultag des Schuljahres. ⁴Die Eltern bestätigen durch ihre Unterschrift die Kenntnisnahme.²³

§ 24
Bildungsempfehlung

(1) ¹Zum Ende des ersten Schulhalbjahres der Klassenstufe 4 erteilt die Klassenkonferenz der Klassenstufe 4 eine Bildungsempfehlung gemäß § 34 Absatz 1 Satz 3 oder 4 des Sächsischen Schulgesetzes. ²Hierfür ist ein Vordruck zu verwenden, der dem von der obersten Schulaufsichtsbehörde veröffentlichten Muster entspricht.

(2) ¹An sorbischen Schulen gemäß § 4 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Arbeit an sorbischen und anderen Schulen im deutsch-sorbischen Gebiet kann zur Erteilung der Bildungsempfehlung gemäß Absatz 1 das Fach Deutsch durch das Fach Sorbisch ersetzt werden. ²Die Entscheidung trifft die Schulkonferenz.

(3) ¹Für Schüler der Vorbereitungsklassen oder Vorbereitungsgruppen wird eine Bildungsempfehlung nach Absatz 1 mit der Maßgabe erteilt, dass diese unter Berücksichtigung der im Herkunftsland erbrachten Leistungen, des Lern- und Arbeitsverhaltens sowie der sprachlichen Fähigkeiten in der deutschen Sprache durch den Betreuungslehrer erteilt wird. ²An die Stelle der Noten gemäß § 34 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 des Sächsischen Schulgesetzes treten die Noten des von den Eltern vorzulegenden letzten Zeugnisses aus dem Herkunftsland. ³Die Note im Fach Deutsch wird durch die Note in der jeweiligen Muttersprache ersetzt. ⁴Wurde das Fach Sachunterricht im Herkunftsland nicht unterrichtet, tritt an dessen Stelle ein vergleichbares Fach mit gesellschaftswissenschaftlichem und naturwissenschaftlichem Bezug.

(4) ¹Schüler, die lernzieldifferent inklusiv unterrichtet werden, erhalten keine Bildungsempfehlung. ²Die Eltern melden ihr Kind mit der Halbjahresinformation der Klassenstufe 4 an einer Oberschule, Gemeinschaftsschule oder Förderschule an.²⁴

Abschnitt 6
Versetzung, Wiederholung

§ 25
Versetzungsbestimmungen

(1) In die nächsthöhere Klassenstufe werden diejenigen Schüler versetzt, die in allen Fächern mindestens die Note „ausreichend“ erzielt haben.

(2) ¹In Klassenstufe 2 steigt ein Schüler ohne Versetzungsentscheidung auf. ²Mit Zustimmung der Eltern kann ein Schüler aufgrund seines Entwicklungsstandes ein Jahr länger im Anfangsunterricht gemäß § 5 Absatz 5 verbleiben. ³Die Entscheidung über den Verbleib in Klassenstufe 1 kann bis zum Ende der Klassenstufe 1 getroffen werden. ⁴Der Wechsel von der Klassenstufe 2 in die Klassenstufe 1 ist mit Zustimmung der Schulaufsichtsbehörde im ersten Schulhalbjahr der Klassenstufe 2 frühestens zwei Monate nach Unterrichtsbeginn zulässig. ⁵Die Entscheidung trifft die Klassenkonferenz.

(3) ¹In die Klassenstufe 3 kann ein Schüler noch versetzt werden, wenn er in einem der Fächer Deutsch, Mathematik oder Sachunterricht die Note „mangelhaft“ erreicht hat und sein Lern- und Arbeitsverhalten, die Art und Ausprägung seiner schulischen Leistungen und seine bisherige Entwicklung erwarten lassen, dass er den Anforderungen der Klassenstufe 3 gewachsen sein wird. ²An sorbischen Schulen im Sinne des § 4 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Arbeit an sorbischen und anderen Schulen im deutsch-sorbischen Gebiet tritt an die Stelle des Faches Deutsch das Fach Sorbisch.

(4) ¹In die Klassenstufen 4 und 5 kann ein Schüler noch versetzt werden, wenn er in einem der Fächer Deutsch, Mathematik oder Sachunterricht die Note „mangelhaft“ und insgesamt nicht mehr als zweimal die Note „mangelhaft“ erreicht hat und sein Lern- und Arbeitsverhalten, die Art und Ausprägung seiner schulischen Leistungen und seine bisherige Entwicklung erwarten lassen, dass er den Anforderungen der nächsthöheren Klassenstufe gewachsen sein wird. ²Absatz 3 Satz 2 gilt entsprechend.

(5) ¹Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes wie längerer Erkrankung, Wechsel an eine andere Grundschule oder festgestellter Teilleistungsschwäche können Schüler, die nach Absatz 1 nicht zu versetzen wären, versetzt werden, wenn sie aufgrund ihrer Leistungsfähigkeit und bisherigen Gesamtentwicklung den Anforderungen der nächsthöheren Klassenstufe gewachsen sein werden. ²Gleiches gilt für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf und für Schüler, deren Herkunftssprache nicht oder nicht ausschließlich Deutsch ist. ³Eine Versetzung auf Probe ist nicht zulässig.

(6) ¹Für Schüler, die lernzielgleich inklusiv unterrichtet werden, richtet sich die Versetzung nach den allgemeinen Vorschriften dieser Verordnung. ²Für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Förderschwerpunkt Lernen, die lernzieldifferent inklusiv unterrichtet werden, richtet sich die Versetzung nach § 30 Absatz 1 der Schulordnung Förderschulen.

(7) Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, die lernzieldifferent inklusiv unterrichtet werden, wechseln ohne Versetzungsentscheidung jährlich in die nächsthöhere Klassenstufe.

(8) ¹Über die Versetzung oder Nichtversetzung entscheidet die Klassenkonferenz unter Vorsitz des Schulleiters. ²Die Versetzung oder Nichtversetzung ist im Jahreszeugnis zu vermerken.

(9) ¹Schüler, die

1.

aus einer Klasse, die sie wiederholt haben, erneut nicht versetzt werden,

2.

eine Klasse wiederholt haben und aus der nachfolgenden Klasse nicht versetzt werden oder

3.

aus einer LRS-Klasse nicht versetzt werden,

nehmen am Unterricht der nächsthöheren Klasse teil. ²Dies ist im Jahreszeugnis zu vermerken. ³Der Schulleiter beantragt die Einleitung des Verfahrens zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs.²⁵

§ 26
Freiwillige Wiederholung einer Klassenstufe

(1) ¹Eine Klassenstufe kann auf schriftlichen Antrag der Eltern einmal während des Besuches der Grundschule freiwillig wiederholt werden, wenn zu erwarten ist, dass der Schüler den Anforderungen der nächsten Klassenstufe nur unzureichend genügen kann und die Klassenkonferenz unter Vorsitz des Schulleiters dem Antrag zustimmt. ²Die freiwillige Wiederholung ist zulässig

1.

zum Ende der Klassenstufe 2, 3 oder 4 oder

2.

im ersten Schulhalbjahr der Klassenstufe 3 oder 4 frühestens zwei Monate nach Unterrichtsbeginn.

³Für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, die lernzieldifferent inklusiv unterrichtet werden, ist eine freiwillige Wiederholung grundsätzlich nicht möglich.

(2) ¹Die freiwillige Wiederholung einer Klassenstufe gilt als Wiederholung wegen Nichtversetzung und die bereits ausgesprochene Versetzung als zurückgenommen. ²Die freiwillige Wiederholung ist im Jahreszeugnis zu vermerken.

(3) Nimmt ein Schüler die Regelung gemäß § 25 Absatz 2 Satz 2 bis 4 in Anspruch, gilt dies nicht als freiwillige Wiederholung.²⁶

§ 27
Wechsel und Überspringen einer Klassenstufe 

¹Ein Schüler kann im Laufe des Schuljahres in die nächsthöhere Klassenstufe wechseln oder zum Schuljahresende eine Klassenstufe überspringen, wenn:

1.

sein Entwicklungs- und Leistungsstand erwarten lassen, dass er den Anforderungen gewachsen sein wird;

2.

ein Beschluss der Klassenkonferenz unter Vorsitz des Schulleiters vorliegt und

3.

die Eltern das Einverständnis erklärt haben.

²Der Wechsel oder das Überspringen einer Klassenstufe wird in der Halbjahresinformation oder im Jahreszeugnis vermerkt.²⁷

Abschnitt 7
Schlussvorschrift

§ 28
Inkrafttreten und Außerkrafttreten

(1) ¹Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2004 in Kraft, soweit in Absatz 2 Satz 1 nichts anderes bestimmt ist. ²Gleichzeitig tritt, soweit in Absatz 2 Satz 2 nichts anderes bestimmt ist, die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Grundschulen im Freistaat Sachsen (Schulordnung Grundschulen – SOGS) vom 2. Mai 1994 (SächsGVBl. S. 1117), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 1. September 2000 (SächsGVBl. S. 417), außer Kraft.

(2) ¹§ 15 Abs. 2 tritt am 1. August 2005 in Kraft. ²Gleichzeitig tritt § 15 Abs. 3 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über Grundschulen im Freistaat Sachsen (Schulordnung Grundschulen – SOGS) vom 2. Mai 1994 (SächsGVBl. S. 1117), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 1. September 2000 (SächsGVBl. S. 417), außer Kraft.²⁸

Dresden, den 3. August 2004

Der Staatsminister für Kultus
In Vertretung
Günther Portune
Staatssekretär